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Russland: Putin kündigt weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Bürger sowie Corona-Lockerungen an

Russland: Putin kündigt weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Bürger sowie Corona-Lockerungen an
Wladimir Putin nennt weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Bürger und kündigt Corona-Lockerungen an
In einer im Fernsehen übertragenen Videokonferenz mit der Regierung erklärte der russische Präsident Wladimir Putin die arbeitsfreien Tage für beendet. Außerdem nannte er weitere Maßnahmen zur Unterstützung der russischen Bürger und der Wirtschaft in der Corona-Krise.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die bis zum 11. Mai angesetzte arbeitsfreie Zeit nicht noch einmal verlängert. Er übergab die Verantwortung einer etappenweise Rückkehr zur Normalität an die Regierungen der einzelnen Regionen. Diese sollen selbst entscheiden, ob die restriktiven Maßnahmen aufgehoben oder verschärft werden. Ab dem 12. Mai sollen, wo immer es geht, Einrichtungen der grundlegenden Wirtschaftsbranchen wie Energiewesen, Landwirtschaft und Bauwesen bei Einhaltung aller Hygienemaßnahmen wieder öffnen. Putin erklärte:

Ab dem 12. Mai enden die arbeitsfreien Tage für alle Branchen. Doch der Kampf gegen die Pandemie geht weiter. 

Für Moskau hatte Bürgermeister Sergei Sobjanin die Ausgangsbeschränkungen bis zum 31. Mai verlängert.

Ein Arzt in der sogenannten roten Zone eines Moskauer Krankenhauses für Corona-Patienten

Die sogenannte Selbstisolation, die in Russland etwa sechs Wochen gegolten habe, habe es ermöglicht, die Ausbreitung der Krankheit zu verlangsamen, sagte der russische Staatschef. Auch die Zahl der durchgeführten Tests sei in Russland stark angestiegen und erreiche derzeit einen der Höchstwerte weltweit. Mitte Mai werden ihm zufolge täglich 300.000 Tests durchgeführt. 

Trotzdem werde die Aufhebung des Lockdowns nicht schnell vorangehen, kündigte Putin an. Für Senioren über 65 Jahren und Menschen mit chronischen Erkrankungen gelten die restriktiven Hygienemaßnahmen weiterhin. Auch Massenveranstaltungen wird es vorerst nicht geben. Der Präsident empfahl jedoch den Vertretern der Regionen, überall dort, wo es möglich ist, den Menschen Spaziergänge mit ihren Familien und Sport im Freien zu erlauben.

Außerdem kündigte Putin neue Maßnahmen zur Unterstützung der Bürger und der Wirtschaft an. Davon werden vor allem Familien und Kleinunternehmer profitieren. Das Kindergeld wird um das Zweifache erhöht. Ab dem 1. Juni erhalten alle Familien mit Kindern von 3 bis 15 Jahren einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 10.000 Rubel (etwa 130 Euro) für jedes Kind. Menschen, die pandemiebedingt arbeitslos geworden sind, erhalten weitere Zuschüsse. Außerdem kündigte Putin Zuschüsse für Mitarbeiter sozialer Einrichtungen vom 15. April bis zum 15. Juli an. Selbstständige erhalten ihre im Jahr 2019 gezahlten Einkommenssteuern zurück. Für Einzelunternehmer und Kleinunternehmen aus den betroffenen Branchen werden keine Steuern für das zweite Quartal des Jahres mit Ausnahme der Mehrwertsteuer berechnet.

Der russische Staatschef ordnete die Regierung an, einen Plan auszuarbeiten, um die Wirtschaft wiederherzustellen und die pandemiebedingte Arbeitslosigkeit zu bewältigen.

Abschließend wandte sich Putin an alle Bürger des Landes und bat sie, äußerst vorsichtig zu sein und alle persönlichen Hygienemaßnahmen weiterhin einzuhalten. Obwohl die Menschen nur ungern zu Hause sitzen würden, sei dies weniger dramatisch, als sich anzustecken, so Putin. Er betonte, dass die potenzielle Gefahr nicht in der Anzahl der Infizierten liegt, sondern in der Anzahl jener Betroffenen, bei denen das Virus nicht entdeckt wurde.

Ministerpräsident Michail Mischustin, bei dem Ende April das Coronavirus nachgewiesen wurde, war diesmal nicht anwesend. Er wird weiterhin in Moskau behandelt. Laut Ärzten sei bei ihm eine positive Entwicklung zu verzeichnen. Trotz seines Klinikaufenthalts arbeitet der Regierungschef weiter und steht in ständigem Kontakt mit Wladimir Putin.

Russland verzeichnet eine stark ansteigende Infektionszahl. Die Zahl der registrierten Corona-Infizierten in Russland stieg am Montag auf insgesamt 221.344. Weltweit liegt das Land bei der Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen bereits auf dem dritten Platz hinter den USA und Spanien.

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