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Wladimir Putin sagt Unternehmern weitere Hilfen wegen Corona-Krise zu

Wladimir Putin sagt Unternehmern weitere Hilfen wegen Corona-Krise zu
Wladimir Putin sagt Unternehmern weitere Hilfen wegen Corona-Krise zu
Russlands Präsident hat vor einer Beratung mit dem Ministerkabinett am Mittwoch erneut die Corona-Krise im Land angesprochen. Wegen der grassierenden Ausbreitung des Coronavirus schlug Wladimir Putin weitere Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft vor.

Am 15. April hat der russische Staatschef Wladimir Putin vor einer Beratung mit der Landesregierung weitere Hilfen für die Wirtschaft in Aussicht gestellt. Vor dem Hintergrund steigender Corona-Fälle in Russland ordnete der Präsident folgende Schritte an:

  • in die Liste der am meisten betroffenen Branchen sollen auch Einzelhändler aufgenommen werden, die Non-Food-Waren verkaufen;
  • kleine und mittlere Unternehmen sollen direkt vom Staat für jeden ihrer Beschäftigten je einen Mindestlohn (12.130 Rubel oder umgerechnet 150 Euro) unentgeltlich erhalten, vorausgesetzt, dass sie mindestens 90 Prozent ihrer Belegschaft aufrechterhalten;
  • die Liste der essenziellen und systembildenden Betriebe soll aufgrund von plausiblen Kriterien nachgebessert werden, solche Firmen sollen subventionierte Kredite zur Auffüllung ihres Umlaufvermögens bekommen können, die Zinsen sollen dem Leitzins der Zentralbank Russlands entsprechen;  
  • die regionalen Haushalte sollen mit 200 Milliarden Rubel (rund 2,5 Milliarden Euro) subventioniert werden, die Regionen dürfen dieses Geld flexibel für vorrangige Notwendigkeiten verwenden;
  • die russische Luftfahrtbranche soll mit 23 Milliarden Rubel (gut 280 Millionen Euro) unterstützt werden;
  • mindestens 75 Prozent aller Kredite, die Unternehmen für Lohnzahlungen an ihre Mitarbeiter aufgenommen haben, sollen mit Garantien der staatlichen Wneschekonombank untermauert werden, um die Risiken für Privatbanken zu minimieren und solche Kredite zugänglicher zu machen, solche Kredite sollen auch mittleren und größeren Unternehmen der betroffenen Branchen gewährt werden.
Staus und Warteschlangen in Moskau nach Einführung von Ausgangsscheinen. Auf dem Bild: Polizeikontrolle auf der U-Bahn-Station Sokolniki in Moskau, 15. April 2020

Die anschließende Beratung mit den Ministern erfolgte per Videoschalte und war der Entwicklung der Radioelektronik als Wirtschaftsbranche gewidmet. Die Sitzung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Dies war nicht der erste Videoauftritt von Wladimir Putin angesichts der Corona-Krise. Bereits am 25. März hatte der russische Präsident in einer Ansprache an die Nation entschiedene Maßnahmen angekündigt, um die Ausbreitung der gefährlichen Lungenkrankheit einzudämmen. Dazu gehörte unter anderem eine arbeitsfreie Woche mit Lohnfortzahlung. Die Bürger wurden eindringlich gebeten, zu Hause zu bleiben. Da die Zahl der Corona-Fälle im Land weiter zunahm, musste der russische Staatschef am 2. April die arbeitsfreie Zeit bis zum 30. April verlängern. Eine Woche später schlug Wladimir Putin zusätzliche Maßnahmen vor, um die Wirtschaft und die Gesellschaft zu unterstützen.

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