DER FEHLENDE PART: Die Bundeswehr in Syrien - Ein völkerrechtswidriger Einsatz [S2 - E47]

DER FEHLENDE PART: Die Bundeswehr in Syrien - Ein völkerrechtswidriger Einsatz [S2 - E47]
Montag, Mittwoch und Freitag – 19.30 Uhr

Prof. Dr. Norman Paech ist Professor für Verfassungs- und Völkerrecht i.R. der Universität Hamburg und ehemaliger Bundestagsabgeordneter. Im Auftrag der Linksfraktion erstellte er ein Gutachten über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Syrien, in dem er die rechtlichen Grundlagen, auf die sich die Bundesregierung beruft, analysierte. Sein Fazit: die rechtliche Begründung der Bundesregierung ist „unhaltbar“ und die Entsendung der Bundeswehr „ein schwerer Verstoß gegen geltendes Völker- und Verfassungsrecht“. Jasmin Kosubek sprach mit Prof. Dr. Paech über die Erkenntnisse aus seiner Analyse.

Auch Uli Gellermann und Harmut Barth-Engelbart betrachten den Bundeswehreinsatz als völkerrechtswidrig und wenden sich in einem offenem Brief an die Soldaten des Syrienkommandos. „Macht Euch nicht strafbar“ lautet der Appell, den auch RT Deutsch im Wortlaut dokumentierte. Jasmin Kosubek unterhielt sich mit dem Journalisten und Filmemacher Uli Gellermann über die Bewegründe, diesen Brief zu verfassen.

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