Nordamerika
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: US-Präsident soll vor Kongress aussagen
Donald Trump wurde eingeladen, kommende Woche vor dem US-Kongress zu erscheinen. Die Demokraten versuchen, den US-Präsidenten wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs seines Amtes zu entheben. Beweisen soll dies ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten.
In den Vereinigten Staaten wird das Thanksgiving-Fest begangen. Der Tradition entsprechend begnadigte US-Präsident Donald Trump zwei Truthähne. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nutzte er, um sich über die versuchte Amtsenthebung gegen ihn lustig zu machen. Im Visier dabei Adam Schiff, US-Demokrat und Leiter der Untersuchung im Impeachment-Verfahren im Repräsentantenhaus gegen Trump.
Trump sagte gegenüber seinen Gästen im Garten des Weißen Hauses:
Es scheint, dass mich die Demokraten beschuldigen, gegenüber Truthähnen zu nachsichtig zu sein.
In einem Telefonat mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij soll Trump diesem militärische Hilfe versprochen haben, falls Selenskij Korruptionsermittlungen gegen den Sohn seines Konkurrenten Joe Biden einleite. Bidens Sohn hatte umstrittene Geschäfte in der Ukraine gemacht. Damit habe sich Trump des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht. Der US-Präsident bestreitet die Vorwürfe. Adam Schiff verhörte hierzu Zeugen. Trump gab an, die geladenen Zeugen kaum zu kennen.
Es ist nicht anzunehmen, dass US-Präsident Donald Trump die Einladung, vom US-Kongress angehört zu werden, auch annimmt. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses gab bekannt, dass er für den 4. Dezember eine Anhörung zum Amtsenthebungsverfahren anberaumt hat, wenn Trump bei einer NATO-Konferenz in London erwartet wird.
Letzte Woche wurden vom Geheimdienstausschuss Zeugen befragt. In einem Amtsenthebungsvefahren muss der Justizausschuss nach der Formulierung der Anklagepunkte das Repräsentantenhaus entscheiden lassen, ob es zu einem solchen Verfahren gegen Trump kommt.
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