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"Anhaltender Abschreckungseffekt" gegen Geschäfte mit dem Iran – USA bereiten neue Sanktionen vor

"Anhaltender Abschreckungseffekt" gegen Geschäfte mit dem Iran – USA bereiten neue Sanktionen  vor
Das iranische Soroush-Ölfeld im Persischen Golf, 25. Juli 2005
Die USA planen neue Sanktionen gegen den Iran. Diese werden sich gegen die iranische Ölproduktion richten. Die Ausnahmeregelungen für iranische Ölimporte, die bislang noch für acht Länder gelten, sollen nicht für alle verlängert werden.

Die wirtschaftliche Situation im Land verschlechtert sich angesichts der US-Sanktionen zunehmend, und die iranische Regierung kämpft derzeit auch gegen die Überschwemmungen im Land. Ein nicht namentlich genannter US-Offizieller sagte nun, Washington erwäge neue Sanktionen gegen den Iran, um den Druck auf das Land aufrechtzuerhalten.

Die neuen Sanktionen könnten im Mai verhängt werden und würden sich gegen Bereiche der iranischen Wirtschaft richten, die bislang von den Sanktionen verschont geblieben seien. Im vergangenen Mai kündigten die USA das 2015 geschlossene Nuklearabkommen (JCPOA) einseitig auf. 

Der Offizielle der US-Regierung kommentierte diese Erwägungen:

Wir wollen einen anhaltenden Abschreckungseffekt. Wir wollen, dass die Unternehmen weiterhin denken, dass Geschäfte mit dem Iran an dieser Stelle eine schreckliche Idee sind.

Die derzeit noch geltenden Ausnahmeregelungen für acht Länder sollen nicht mehr verlängert werden. Für die Regierung in Teheran ist eine Behinderung des iranischen Ölhandels eine rote Linie. Die iranische Regierung drohte immer wieder damit, die Straße von Hormus für den internationalen Seehandel zu sperren. Der iranische Ölminister Bijan Zangeneh war gerade zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Alexander Nowak über den Ölhandel in Moskau.

Bislang genießen acht Länder (China, Indien, Japan, Südkorea, die Türkei, Italien, Griechenland, Taiwan) Ausnahmeregelungen für den iranischen Ölimport. Die Ausnahmen für Italien, Griechenland und Taiwan werden voraussichtlich nicht verlängert werden.

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