Nordamerika
Mordfall Khashoggi: USA verhängen Sanktionen gegen 17 Saudis
Die USA haben 17 Staatsbürger Saudi-Arabiens wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung am Mord des Journalisten Jamal Kashoggi sanktioniert. Die Liste der Personen umfasst unter anderem einen früheren Spitzenberater des Kronprinzen bin Salman sowie den Generalkonsul Al-Otaibi.
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Auf der Liste der sanktionierten Personen ist auch ein gewisser Maher Abdulaziz Mutreb, dem türkische Behörden vorwerfen, das mutmaßlich 15 Mann starke Exekutionskommando angeführt zu haben. Der regierungstreuen türkischen Zeitung Sabah zufolge führten die Mörder Scheren, Spritzen und Defibrillatoren bei sich, als sie die Sicherheitskontrollen auf dem Istanbuler Flughafen passierten.
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Die Details um den grausamen Mord an Kashoggi führten zu einem weltweiten öffentlichen Aufschrei gegen die absolutistische Erdölmonarchie. Kashoggi arbeitete zum Zeitpunkt seines Todes als Angestellter der US-Zeitung Washington Post, daher war der Druck auf das Weiße Haus, strenge Maßnahmen gegen Saudi-Arabien zu ergreifen, besonders hoch. Mehr Informationen in Kürze. Die Bundesregierung hat sich bisher noch nicht zu Sanktionsmaßnahmen gegen das saudische Königshaus geäußert.
Die Sanktionen erfolgte unter dem ursprünglich gegen Russland gerichteten Magnitsky-Gesetz. Dieses erlaubt es US-Behörden, Personen zu verfolgen und ihre Vermögenswerte einzufrieren, denen Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen werden.
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Somit stehen unter anderen folgende Personen auf der Sanktionsliste:
- Saud bin Abdullah al-Kahtani, ehemaliger Spitzenberater des saudischen Königshauses
- Sein Untergebener Maher Abdulaziz Mutreb
- Der Generalkonsul in Istanbul Mohammed Al-Otaibi
RT Deutsch bat Hasan Hiz, den außenpolitischen Analysten der Tageszeitung Yeni Şafak, um seine Einschätzung der aktuellen US-Sanktionen gegen Saudi-Arabien:
"Die US-Sanktionen haben zweierlei Bedeutung. Erstens steht die Trump-Regierung durch die Ermordung von Khashoggi unter starkem Druck und muss irgendwelche Sanktionen gegen Saudi-Arabien verhängen. Da sie irgendetwas unternehmen müssen, ziehen die USA es vor, Sanktionen zu verhängen, ohne die bedeutsamen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu beeinträchtigen. Die Namen der Sanktionen unterstützen diese These.
Zweitens kann Kronprinz Mohammed bin Salman in letzter Instanz durchaus noch für den Mord an Khashoggi verantwortlich gemacht werden. Am Ende von Gesprächen im US-Kongress wird eine klare Roadmap präsentiert. Eine US-Außenpolitik ohne Prinz Salman wird Trumps Nahost-Außenpolitik komplett über den Haufen werfen. Es wird viele wichtige Änderungen von den Beziehungen zwischen den Golfstaaten und dem Iran bis hin zum Jemen-Krieg und sogar zur Blockade von Katar geben.
In Bezug auf das bilaterale Verhältnis wird der Mord an Khashoggi für die Beziehungen zwischen Ankara und Riad verheerend sein. Die Konkurrenz der beiden Staaten im Nahen Osten ist erheblich. Riad unterstützte den Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei, führte die Katar-Blockade durch und fördert YPG/SDF-Elementen in Syrien. Die Türkei glaubt, dass Prinz Salman und die Führung der Vereinigten Arabischen Emirate im Hintergrund für diese Konfrontation und Verschlimmerung der Beziehungen verantwortlich sind."
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