USA versuchen es mal mit Diplomatie: US-Außenminister Tillerson bietet Nordkorea Gespräche an

USA versuchen es mal mit Diplomatie: US-Außenminister Tillerson bietet Nordkorea Gespräche an
US-Außenminister Rex Tillerson während seiner Rede beim Atlantic Council
Washington schlägt gegenüber Nordkorea einen neuen Ton an. US-Außenminister Rex Tillerson hat vor dem Atlantic Council fast nebenbei verkündet, dass man bereit sei, sich mit Pjöngjang an einen Tisch zu setzen. Ein ungewöhnlicher Zug für die US-Diplomatie.

Während seiner Rede am Dienstag vor dem Politikforum des Atlantic Council, einem Forschungsinstitut in Washington, stellte US-Außenminister Rex Tillerson jedoch zunächst Folgendes klar: Demnach könnten die USA „einfach kein nuklear bewaffnetes Korea akzeptieren“. Warum Nordkorea, das in seiner Geschichte noch kein fremdes Land militärisch angriff, nicht im Besitz von Atomwaffen sein dürfe, erklärte Tillerson nicht.

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Ohnehin gehen die meisten internationalen Experten längst davon aus, dass es sich beim nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un keineswegs um den verrückten „kleinen Raketenmann“ handelt, als den ihn Trump gerne darstellt. Vielmehr handele es sich um einen rational kalkulierenden Mann, dem es unter anderem darum ginge, die US-Amerikaner durch die wiederholten Raketentests zu Gesprächen auf Augenhöhe zu zwingen, und dazu, ihre Seemanöver in heimischen Gewässern einzustellen. Diese empfindet Pjöngjang als permanente Provokation und Aggression.

Zum Verhalten Kim Jong-uns lieferte Ursula Jasper vom Center for Security Studies in Zürich:

Mehrere Aspekte spielen eine Rolle: Einmal fühlen sich die Nordkoreaner durch die Präsenz der Amerikaner in Südkorea bedroht. Zudem ist ihnen die Geschichte des Koreakrieges mit den brutalen Verlusten im Land noch sehr präsent. Und die Nordkoreaner haben auch beobachtet, was passiert war, nachdem Muammar al-Gaddafi sein Atomwaffenprogramm aufgegeben hatte: Gaddafi wurde gestürzt. Das Aufgeben der Atomwaffen ist für Nordkorea schon deshalb kaum eine Option, weil sie darin eine Lebensversicherung für das Regime sehen.

Auf diese Aspekte ging Tillerson jedoch nicht ein. Die Sprecherin des Weißen Hauses Sarah Sanders erklärte:

Nordkoreas verhält sich fahrlässig, nicht nur gegenüber Japan, China und Südkorea, sondern gegenüber der gesamten Welt. Nordkoreas Aktivitäten sind für niemanden von Vorteil und ganz sicher nicht für Nordkorea selbst.

Dennoch rückte Tillerson im Verlauf seiner Rede von der bisherigen Linie Washingtons gegenüber dem „kleinen Raketenmann“ ab. Die bisherige Devise lautete, dass Gespräche nur stattfinden könnten, wenn Nordkorea zunächst sein Atomwaffenprogramm aufgebe. Nun scheint Washington einem Dialog auf Augenhöhe nicht mehr gänzlich abgeneigt zu sein:

Lasst uns einfach zusammensetzen und über das Wetter reden, wenn ihr wollt. Besprechen können wir auch, ob es an einem quadratischen oder runden Tisch passiert, wenn es das ist, was euch umtreibt“, so Tillerson.

Anschließend könne dann über die Entwicklung einer sogenannten Road Map nachgedacht werden:

Dann können wir damit beginnen, eine Karte zu entwerfen, eine Road Map, auf der wir festhalten, woran wir willens sind zu arbeiten.

Als Vorbedingung für direkte Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington nannte Tillerson, im Gegensatz zu früheren Verlautbarungen, eine „Periode der Ruhe“. Also eine Zeit ohne Raketentests Nordkoreas. Der US-Außenminister stellte ebenso klar, dass die wirtschaftlichen und diplomatischen Sanktionen in Kraft blieben, bis „die erste Bombe fällt“. Auch der Wunsch Washingtons, China möge doch die Öllieferungen an Nordkorea beenden, stehe weiterhin im Raum, so Tillerson.

Am Mittwoch verkündete das nordkoreanische Staatsfernsehen dann, dass Staatschef Kim Jong-un gelobt habe, dass Nordkorea zur „stärksten Atom- und Militärmacht der Welt“ werden würde.

UN-Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman war von Dienstag bis Freitag zu Gast in Nordkorea, wo er sich mit dem nordkoreanischen Außenminister Ri Yong Ho und seinem Stellvertreter Pak Myong Guk zu Gesprächen traf. Feltman war seit mehr als fünf Jahren der erste ranghohe UN-Diplomat, der für Gespräche nach Nordkorea gereist ist. Zuvor hatte Nordkorea den UN-Diplomaten im September am Rande der UN-Vollversammlung eingeladen, teilten die Vereinten Nationen mit.

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Nun erklärte Feltman, dass ranghohe nordkoreanische Offizielle zwar keinerlei Zugeständnisse gemacht hätten, man sich jedoch darauf verständigt habe, dass die Gespräche aufrechterhalten bleiben sollten:

Sie stimmten zu, dass es wichtig sei, einen Krieg zu verhindern, erklärte Feltman während seiner ersten Stellungnahme nach seinem Nordkorea-Aufenthalt.

Ebenso verkündete Feltman, dass die Tür für Gespräche offen stehe:

Wir haben die Tür halb offengelassen und ich hoffe sehr, dass die Tür zu einer Verhandlungslösung jetzt weit geöffnet wird.

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