Trumps erste Rede an die UN: Iran und Nordkorea als die Wiege des Bösen

Trumps erste Rede an die UN: Iran und Nordkorea als die Wiege des Bösen
US-Präsident Donald Trump bei den Vereinten Nationen in New York, USA, 18. September 2017.
Trump wird sich in seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen den Themen Nordkorea und Iran widmen. Es ist zu erwarten, dass er auch Venezuela kritisiert und islamistische Militanten thematisiert. Von der UN fordert er für die USA mehr Vorteile ein, um für US-Investitionen belohnt zu werden.

Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, sagte nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas, dass alle Optionen, bis auf die militärische, erschöpft seien. Russland forderte ein Umdenken im Bezug auf Nordkorea. Die neusten UN-Sanktionen werden Nordkorea aber noch stärker an seinem Raketenprogramm festhalten lassen. Die Leidtragenden sind die Bürger Nordkoreas.

China und Russland machten von ihrem Veto-Recht Gebrauch und verhinderten in Nordkorea die humanitäre Katastrophe. Die Regierung in Seoul weitete ihr humanitäres Programm in Nordkorea als Reaktion auf die Sanktionen aus, welches vor allem Schwangere und Neugeborene vor Mangelernährung schützen soll. Auf der koreanischen Halbinsel demonstrieren das US-Militär unterdessen gemeinsam mit den Südkoreanern ihre militärische Stärke. In Übungen wird der Krieg gegen Nordkorea erprobt. 

Archivbild. US-amerikanische und japanische Kriegsflugzeuge in der Nähe Nordkoreas.

Neben Nordkorea gilt Iran Trump als ein Hort des Bösen. Vor Antritt seiner Präsidentschaft machte Trump deutlich, dass er das Nuklearabkommen mit dem Iran als den schlechtesten Deal aller Zeiten ansieht. Die Internationale Atomenergiebehörde aber widerspricht Trump: "Der Iran unterliegt nun der weltweit strengsten Überwachung eines Atomprogramms", sagte IAEA-Chef Yukiya Amano bei einer Generalkonferenz der Organisation in Wien. Der iranische Präsident Hassan Rouhani warnte die USA am Montag, dass sie einen hohen Preis dafür zahlen würden, wenn sie sich vom Nuklearaufkommen verabschiedeten. 

Im Oktober steht ein wichtiger Termin für die Beziehungen zwischen Washington und Teheran an. Dann muss die US-Regierung Iran zertifizieren, dass sie sich entsprechend des Abkommens verhalten. Wenn Trump dies nicht tut, bleiben dem Kongress 60 Tage, um zu entscheiden, ob weitere Sanktionen gegen den Iran erlassen werden. Rouhani sagte, dass der Iran bereit sei, entsprechend auf Trumps Schritte gegen Iran zu reagieren. Das Nuklearprogramm könne sein Land sehr schnell wieder aufnehmen. Der US-Präsident wiederholte seine Drohungen am vergangenen Donnerstag: 

Sie werden sehen, was ich sehr bald im Oktober tun werde. Aber, ich sage ihnen nun: der Iran-Deal ist der Schlechteste, den wir je gesehen haben. (...) Das Iran-Abkommen ist kein gutes Abkommen für dieses Land.

Rohani warnte die amerikanische Regierung, ein schlechtes Verhalten im Bezug auf den Iran werde auch die Nordkoreaner nicht an den Verhandlungstisch bringen.