Impeachment der anderen Art: US-Abgeordnete fordert Überprüfung von Trumps Geisteszustand

Impeachment der anderen Art: US-Abgeordnete fordert Überprüfung von Trumps Geisteszustand
Impeachment anderer Art: US-Abgeordnete will Überprüfung von Trumps Geisteszustand.
Die demokratische Abgeordnete Zoe Lofgren will US-Präsident Donald Trump dazu zwingen, sich medizinisch untersuchen zu lassen - auch auf seinen Geisteszustand hin. Eine entsprechende Resolution brachte die Kalifornierin jetzt im Repräsentantenhaus ein.

Die Abgeordnete Zoe Lofgren von den Demokraten will US-Präsident Donald Trump auf seinen Gesundheitszustand untersuchen lassen. Dazu reichte sie eine entsprechende Resolution in das Repräsentantenhaus ein. Wie am Sonntag bekannt wurde, zielt die ihre Initiative darauf, herauszufinden, ob der Republikaner "stabil" genug ist, im Amt zu bleiben. 

Sollten die Ergebnisse dagegen sprechen, so heißt es in dem Entwurf, müssten Vizepräsident Mike Pence und die Regierungsmitglieder Trump von seinem Posten entfernen. Lofgren beruft sich dabei auf Artikel 25 der US-Verfassung, der einen solchen Schritt unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht.

Die Abgeordnete wirft in einer Pressemitteilung mehrere Fragen auf: "Leidet der Präsident an einem frühen Stadium von Demenz? Hat der Stress des Amtes eine mentale Krankheit verstärkt, die seine Impulskontrolle beeinträchtigt? Hat eine emotionale Störung den Präsidenten so beeinträchtigt, dass er unfähig ist, seine Pflichten zu erfüllen? Ist der Präsident geistig und emotional stabil?"

Seit Trumps Amtsantritt ist ein mögliches Amtsenthebungsverfahren ein stetiger Strohhalm, an den sich die Demokraten klammern, um den ungeliebten Präsidenten loszuwerden. Deshalb suchen Kongressabgeordnete der Partei stetig nach Vorwänden, um ein solches in Gang zu bringen. Ob Vizepräsident Mike Pence - abseits dessen interventionistischer Haltung in der Außenpolitik - den Liberalen jedoch wesentlich besser behagen würde, ist ungewiss. (rt deutsch/dpa)

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