Petition "Antifa zu Terrorgruppe erklären" hat 100.000 Unterschriften – Weißes Haus muss reagieren

Petition "Antifa zu Terrorgruppe erklären" hat 100.000 Unterschriften – Weißes Haus muss reagieren
Ein Aufruf an die Donald Trump-Regierung, die Antifa-Bewegung offiziell als terroristische Organisation zu klassifizieren, hat bereits die 100.000-Unterschriften-Hürde überschritten, die für eine Antwort aus dem Weißen Haus obligatorisch ist.

Die Petition wurde am Donnerstag, dem 17. August, gestartet und erreichte am Sonntagabend, also innerhalb von nur drei Tagen, das Minimum von 100.000 Unterschriften, die erforderlich sind, um eine formale Antwort vom Weißen Haus zu erwirken.

Die US-Regierung hatte sich noch unter Präsident Barack Obama selbst dazu verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen auf jede Petition zu antworten, die über 100.000 Unterschriften sammelt. Seit die Initiative "We the People" im Jahr 2011 ins Leben gerufen wurde, hat das Weiße Haus auch bereits auf über 300 Petitionen in irgendeiner Form geantwortet. Die Regierung von Donald Trump hat jedoch seit Februar fast ein Dutzend Petitionen nicht beantwortet. Das Kabinett hat sogar ein Ende dieser Regelung in Betracht gezogen.

Die Antifa-Bewegung ist nach der Tragödie von Charlottesville einmal mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. In der Universitätsstadt im Bundesstaat Virginia fuhr ein mutmaßlicher Neonazi am Rande der Demonstration unter dem Motto "Unite the Right" mit seinem Auto in eine Gruppe Gegendemonstranten. Dabei tötete er eine Frau und verletzte 19 weitere. Neben friedlichen Protest-Teilnehmern hatten auch gewaltbereite Kräfte, unter anderem Anhänger der so genannten Antifa, an der Gegendemonstration teilgenommen.

Gewalt gegen Andersdenkende und gegen Polizeibeamte

Der Verdächtige in dem Fall, James Fields Jr., war einer von hunderten weißen Suprematisten, Neonazis und Mitgliedern des Ku Klux Klan, die am 12. August in Charlottesville gegen das Entfernen einer Statue des Konföderierten-Generals Robert E. Lee protestierten.

Mehr zum Thema:Zusammenstöße bei Protesten um „rassistische Statuen“ in den USA

Die Frage der weißen Vorherrschaft und die historische Bedeutung der Konföderierten-Denkmäler sind seit jeher sehr umstrittene Themen, die jüngst wieder verstärkt einen Anlass für eine Reihe von Demonstrationen und Gegendemonstrationen im ganzen Land dargestellt haben.

Die Antifa-Bewegung steht an vorderster Front im Kampf gegen so genannte "Weiße-Vormachts"- und Neonazi-Gruppen.

Ihre politischen Positionen drückt sie jedoch oft auch mit Gewalt aus. Seitdem Donald Trump die Wahl gewonnen hat, sind Antifa-Anhänger immer wieder mit Trump-Anhängern zusammengestoßen.

Die Urheberin der Petition beschuldigt die Antifa schwerer Straftaten und argumentiert, dass die Gruppe an "gewalttätigen Handlungen in mehreren Städten" und an "Tötungen mehrerer Polizeibeamter in den Vereinigten Staaten" beteiligt gewesen sei.

Antifa mit ISIS verglichen

Sie fügte hinzu: "Terrorismus ist definiert als der Einsatz von Gewalt und Einschüchterung bei der Verfolgung politischer Ziele" und forderte das Pentagon dazu auf, "konsequent in seinen Handlungen" zu sein.

So wie Sie ISIS zu Recht zu einer Terrorgruppe erklärt haben, müssen Sie auch die Antifa zur Terrorgruppe erklären - aus grundsätzlichen Gründen, solchen der Integrität, der Moral und der Sicherheit", heißt es weiter in der Begründung.

 Auch interessant:Zehntausende marschieren in Boston gegen Hass

Während der Graben innerhalb der amerikanischen Öffentlichkeit sich immer weiter auftut und die Spannungen in der Gesellschaft steigen, begrüßte Präsident Trump am Samstag friedliche Demonstrationen, um das Land wieder zu einigen.

"Unser großes Land ist seit Jahrzehnten geteilt. Manchmal braucht man Protest, um zu heilen, und wir werden es heilen und stärker sein als je zuvor!", schrieb er auf Twitter. "Ich möchte den vielen Demonstranten in Boston applaudieren, die sich gegen Bigotterie und Hass aussprechen. Unser Land wird bald zu einer Einheit zusammenkommen!"

Obwohl die Petition bereits jetzt, weit vor der 30-tägigen Verfallsfrist, die notwendige Schwelle erreicht hat, zieht sie weiterhin Amerikaner an, die sie unterschreiben. Die Unterzeichner wollen die US-Regierung dazu veranlassen, die linksextreme Antifa-Bewegung als terroristische Organisation zu klassifizieren.