Nach Charlottesville: Ku Klux Klan applaudiert Trump, Liberale üben sich in Doppelmoral

Nach Charlottesville: Ku Klux Klan applaudiert Trump, Liberale üben sich in Doppelmoral
Ein Aktivist wendet sich auf einer New Yorker Kundgebung gegen den weißen Nationalismus ultrarechter Gruppierungen
In der US-Kleinstadt Charlottesville tötete ein mutmaßlicher Neonazi am Rande einer Kundgebung weißer Rassisten eine Gegendemonstrantin. Das liberale Establishment kritisiert zwar das Statement Donald Trumps. Bei anderen Gelegenheiten verzichteten aber auch demokratische Politiker nicht auf die Zusammenarbeit mit Nazis.

In der gemütlichen Universitätsstadt Charlottesville mit 50.000 Einwohnern im US-Bundesstaat Virginia gelegen, kam es am Samstag zu einem Aufmarsch tausender Neonazis und so genannter Weißer Nationalisten. Nach bisherigen Informationen kam es dabei zu heftigen Schlägereien zwischen Rechtsextremisten, aufgebrachten Bürgern und linken Gegendemonstranten.

Eine 32 Jahre alte Frau starb, nachdem ein zwischenzeitlich gefasster 20 Jahre alter Mann aus dem US-Bundesstaat Ohio einen Wagen in eine Menschenmenge aus Gegendemonstranten gefahren hatte. Zwei Polizisten kamen zudem am Rande der Kundgebung bei einem Hubschrauber-Absturz ums Leben.

Nach bisherigem Kenntnisstand wurden 19 weitere Personen bei der Auto-Attacke zum Teil lebensgefährlich verletzt. Der festgenommene Tatverdächtige hegte den Angaben eines seiner früheren Lehrer zufolge Nazi-Sympathien und vertrat extremistische Vorstellungen. Der Vorfall reiht sich dabei ein in eine traurige Tradition gewaltsamer Übergriffe von Vertretern des so genannten White-Supremacy-Spektrums in der US-Gesellschaft gegen linksgerichtete Gruppen. Diese erlebten ihren bisherigen Höhepunkt während der Bürgerrechtsbewegung in den USA.

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Was der nun aufkommenden Debatte über "weißen Terrorismus" besondere Brisanz verleiht, ist die aus Sicht von Kritikern zu undifferenzierte Stellungnahme des US-Präsidenten Donald Trump zu den Vorfällen in Charlottesville.

Trump-Statement: Kein expliziter Hinweis auf weiße Rassisten

Dieser verurteilte die Gewalt generell und mit eher vagen Worten über den Kurznachrichtendienst Twitter. Für "diese Art Gewalt" sei demnach kein Platz in Amerika. In seinem Urlaubsdomizil Bedminster trat Trump später vor die Kameras und verlas eine Erklärung. Darin verurteilte Trump den "unerhörten Ausbruch von Hass und Fanatismus" und zwar "auf vielen Seiten". Die letzten Worte wiederholte der US-Präsident gleich zweimal.

Trumps Worte reflektierten nicht die wahren Verhältnisse am Samstag vor Ort in Charlottesville. Zu den dort anwesenden ultrarechten Protestlern zählten dabei etwa 500 Mitglieder des Ku-Klux-Klans, etwa 200 bis 300 Anhänger paramilitärischer Milizen und mehr als 150 Mitglieder der Klan-Bruderschaft der Alt-Knights. Zum Teil waren die Ultrarechten mit paramilitärischer Ausrüstung ausgestattet und mit halbautomatischen Gewehren bewaffnet.

Anlass des Aufmarsches weißer Nationalisten war ein Beschluss des dortigen Stadtrats, eine Statue des Konföderierten-Generals im Amerikanischen Bürgerkrieg, Robert Lee, zu entfernen. Der darauffolgende Protest wurde von Jason Kessler organisiert. Kessler versteht sich selbst als Vertreter der weißen Vorherrschaft und ist Neumitglied der Alt-Right-Bewegung Proud Boys. Die Organisation der Proud Boys vertritt die Ansicht, dass der Zuwachs an Einwanderern in den USA einem "Genozid an den Weißen" gleichkomme.

Die bei dem Angriff mit dem Pkw getötete Heather Heyer war Anwaltsgehilfin und wurde von ihren Eltern als "leidenschaftlich für Gerechtigkeit und gegen Rassismus" eingestellte Frau beschrieben. Ihnen zufolge war Heyer keine routinierte Demonstrantin und überlegte lange, bevor sie sich schließlich entschloss, an der geplanten Gegendemonstration teilzunehmen:

Ich möchte nicht sterben. Diese Leute meinen es so ernst", habe die Anwaltsgehilfin zunächst als Grund genannt, nicht an der Gegendemonstration teilzunehmen.

Dies griff prompt das Neonazi-Pamphlet "Daily Stormer" auf, um Heyer posthum als "kinderlose, fette Schlampe" zu verunglimpfen.

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Das Weiße Haus bemühte sich in der Zwischenzeit um eine Klarstellung der Einlassungen des US-Präsidenten und erklärte, dass Trump selbstverständlich auch Nazigruppen, den Ku-Klux-Klan und andere rassistische Organisationen bei seiner Verurteilung der Gewalt eingeschlossen habe. Auch dies für Kritiker eine Relativierung der Verantwortlichkeit.

"Trump will rassistische Wähler nicht vergraulen"

Trump, so die Argumentation, sei sich der Tatsache bewusst, dass sich ein beachtlicher Teil seiner Anhängerschaft aus eben jenem gesellschaftlichen Spektrum rekrutiert, das für die Gewalteskalation am Samstag verantwortlich war. Deshalb habe es der Milliardär vermieden, das Kind beim Namen zu nennen. Beißende Kritik gab es nicht nur aus dem demokratischen, sondern auch aus dem republikanischen Lager. So schrieb Trumps ehemaliger Weggefährte Joe Scarborough auf Twitter:

Donald Trump verspottete Barack Obama, weil dieser den islamistischen Terrorismus nicht beim Namen nannte", stellte der TV-Moderator fest.

Auch Scarborough vermutete, dass sowohl Trump als auch sein Vize Mike Pence es aus Furcht vermieden, klare Worte zu finden:

Donald Trump und Mike Pence haben beide nach wie vor Angst davor, persönlich weiße Nationalisten, Rassisten und den KKK zu verurteilen.

Auch der republikanische Senator Marco Rubio reihte sich ein in die wachsende Liste derjenigen, die Trump aufgrund seiner wenig konkreten Reaktion kritisierten. Rubio forderte, dass US-Präsident Trump die Vorfälle

in Charlottesville als das beschreibt, was sie sind, ein Terrorangriff von weißen Rassisten.

Der Gouverneur von Virginia, der Demokrat Terry McAuliffe, geißelte die Vorfälle als Taten von "weißen Rassisten und Nazis". Auch der jüngst von Trump nach zehn Tagen als Kommunikationsmanager des Weißen Hauses geschasste Anthony Scaramucci reihte sich in die Reihe der Trump-Kritiker ein:

Ich hätte ihm dieses Statement nicht empfohlen. […] Er hätte viel härter sein sollen im Umgang mit den weißen Rassisten.

Demnach habe es sich um einen terroristischen Akt gehandelt. Dass die Kritik an Trumps Erklärung vielen als nachvollziehbar erscheint, zeigt auch ein Blick auf die Reaktionen aus den Reihen der Ku-Klux-Klan-Anhänger und Vertreter der "Weißen Vorherrschaft".

Trump warb im Wahlkampf um nationalistische Stimmen

Sowohl Neonazis als auch der Ku-Klux-Klan fühlen sich durch Trump und dessen Aussagen nach den tragischen Ereignissen in Virginia aufgewertet. Auch der Daily Stormer tat sich dabei erneut hervor:

Er hat nicht uns angegriffen. Er sagte nur, dass die Nation zusammenkommen solle. Nichts Spezifisches gegen uns. Weit und breit keine Verurteilung. Als er darum gebeten wurde, verließ er einfach den Saal", freute sich Andrew Anglin, der Gründer der Webseite.

Auf eine unheilvolle Zweckgemeinschaft zwischen Rassisten und US-Präsident Donald Trump verweist auch der Kommentar von David Duke, einem ehemaligen so genannten Großhexer des Ku-Klux-Klan. Seinen Worten vom vergangenen Samstag zufolge befände sich der Aufmarsch für die weiße Vorherrschaft im Einklang mit den Versprechen Donald Trumps während seiner Wahlkampfauftritte. So erklärte Duke:

Wir sind dem Ziel verpflichtet, uns unser Land zurückzuholen ["Take Our Country Back"]. Wir werden die Versprechen Donald Trumps erfüllen. Das ist es, woran wir glaubten, das ist der Grund, warum wir für Donald Trump stimmten. Weil er sagte, wir werden uns unser Land zurückholen. Das ist es, was wir vorhaben.

Donald Trump hatte jedoch zu keiner Zeit erklärt, die Forderung, sich "das Land zurückzuholen", exklusiv auf Menschen weißer Hautfarbe gemünzt zu haben. Wahlkampfexperten gehen jedoch davon aus, dass sich der US-Präsident der Interpretierbarkeit seiner Worte durchaus bewusst war und sich dadurch den Rassisten andiente. Nach Ansicht des demokratischen Bürgermeisters von Charlottesville, Michael Signer, habe Trump im Wahlkampf die Wahl getroffen,

unseren schlimmsten Vorurteilen in die Hände zu spielen, und ich glaube, was wir sehen, ist eine direkte Linie zwischen dem, was an diesem Wochenende passiert ist, und dieser Wahl.

Signer sieht in diesen Entwicklungen einen ausschlaggebenden Grund dafür, warum es zu dieser Gewaltexplosion kommen konnte. 

Der Streit um den Südstaatengeneral kann dabei als Auslöser betrachtet werden, der die weißen Nationalisten auf den Plan rief. Was im beschaulichen Unistädtchen Charlottesville passierte, steht stellvertretend für eine zunehmende Polarisierung der US-Gesellschaft und einer um sich greifenden Angst der weißen US-Bevölkerung vor der Zukunft. Diese scheint nicht mehr zu garantieren, dass es der weißen US-Bevölkerung zumindest immer ein Stückchen bessergehen wird als den dunkelhäutigen Bürgern und Einwanderen. Die Kontroverse um die Lee-Statue spiegelt dabei auch die Angst vor einem "kulturellen Genozid an weißen Amerikanern" wieder.

Trump wurde verziehen, was Herman Cain zum Rücktritt zwang

Nationalsozialistische Splittergruppen und auch den Ku-Klux-Clan gibt es in den USA seit Langem. Neu ist, dass sich diese durch den Wahlsieg Trumps nun offenbar ermuntert fühlen, ihrer Gesinnung unverhohlen Ausdruck zu verleihen.

Hätte sich anstelle Trumps nach Barack Obama erneut ein dunkelhäutiger Präsidentschaftskandidat mit der gleichen vermeintlichen Anti-Establishment-Rhetorik, wie sie Trump zu nutzen verstand, zur Wahl gestellt, er wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemals gewählt worden.

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Ein erneuter schwarzer Kandidat für die Präsidentschaft hätte sich wohl auch niemals nur einen Bruchteil der teilweise sehr kontroversen verbalen Ausfälle des Milliardärs Trump leisten können, ohne direkt vom Hof gejagt zu werden. Ein Beispiel für die "weißen Privilegien" die es nach Ansicht der US-Nationalisten zu bewahren gilt.

Fakt ist, dass schwarze Anti-Establishment-Kandidaten bei den Republikanern, etwa Alan Keyes oder Herman Cain, bei Vorwahlen zur Präsidentschaft entweder unterhalb der Wahrnehmungsgrenze blieben oder bereits früh zum Rückzug gedrängt wurden, nachdem beispielsweise Vorwürfe sexistischen Verhaltens erhoben worden waren.

Unterdessen hat die Empörungswelle über die Vorfälle und Trumps Stellungnahme auch die Traumfabrik Hollywood und die Entertainmentindustrie als solche erreicht. Persönlichkeiten wie Lady Gaga, J.K. Rowling und andere machten ihrer Empörung Luft und geißelten sowohl Trump als auch die rassistischen Gruppen. Spätestens an diesem Punkt ist jedoch Skepsis mehr als angebracht - auch wenn man selbst das Statement Trumps als halbherzig und seinen Wahlkampf als rassistisch grundiert betrachtet haben mag.

Sowohl in der Unterhaltungsindustrie als auch quer durch das politische US-Establishment schwingt eine gehörige Portion Scheinheiligkeit mit, wenn sie sich nun auf Trump als vermeintlichen Nazi-Sympathisanten einschießen. Im Umgang mit Nazis waren die USA noch nie zimperlich. Dort, wo es öffentlichkeitswirksam angezeigt erschien, wurden sie bekämpft - etwa im Zweiten Weltkrieg -, anderswo, wo es als opportun erschien, wurden sie hingegen benutzt.

Ist das liberale US-Establishment tatsächlich die behauptete Bastion gegen den Nazismus?

So etwa, als Dutzende hochrangige Nazis nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in die USA verfrachtet wurden oder zum Aufbau eines Nachkriegsdeutschlands nach US-Vorstellungen dienstbar gemacht wurden. Dies geschah etwa mit Blick auf die Organisation Gehlen, den Vorläufer des BND. Auch für paramilitärische Aufgaben wurden deutsche Nazis eingesetzt, etwa für die geheime Organisation Gladio.

Doch damit nicht genug. Bis in die Neuzeit werden Vertreter des ultrarechten Spektrums als Kettenhunde des Imperiums eingesetzt. So etwa auch während und nach der so genannten Maidan-Revolution in der Ukraine. Auch unter den vermeintlichen "moderaten" und durch nachrichtendienstliche Aktivitäten unterstützten "Rebellen" von Libyen bis Syrien fanden und finden sich Extremisten, deren Weltanschauung diverse Parallelen zur menschenverachtenden Ideologie der Nazi-Sympathisanten in den USA aufweisen. Nicht ohne Grund konnte sich auch der WikiLeaks-Gründer Julian Assange im Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen in Charlottesville sarkastische Anspielungen nicht verkneifen.

Das neue Gesicht Amerikas ist auf unheimliche Weise bekannt", schrieb Assange auf Twitter.

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Damit spielte der Whistleblower auf die von den USA und der gesamten westlichen so genannten Wertegemeinschaft unterstützte extreme Rechte in der Ukraine an, die bei den gewaltsamen Zusammenstößen während des "Maidan" eine wesentliche Rolle bei der Eskalation der Gewalt spielten. Ähnlich wie nun Trump muss sich auch das liberale Polit-Establishment diesseits und jenseits des Ozeans in diesem Zusammenhang den Vorwurf gefallen lassen, sich nicht ausreichend von ultrarechten Kräften etwa in der Ukraine distanziert oder diese sogar direkt freimütig unterstützt zu haben.

So triumphierte nach den Wahlen zum ukrainischen Parlament am 26. Oktober 2014 jener Mann, den die ehemalige Europa-Beauftragte des US-Außenministeriums Victoria Nuland ("Fuck the EU") schon sehr früh zu ihrem Hoffnungsträger in Kiew erklärt hatte. Arsenij Jazenjuk war mit einer eigenen Liste, der Narodnyi Front ("Volksfront"), angetreten und diese war überraschend stärkste Partei geworden. Einen erheblichen Anteil an diesem Erfolg hatte die Gründung eines so genannten Militärrats durch die Volksfront.

Auf diese Weise konnte sie populäre Führer rechtsextremer Freiwilligenbataillone mit Unterstützung des Westens an die prowestliche Partei angliedern. Mit dabei war auch der Führer des faschistischen Asow-Bataillons, Andrij Biletzki. Das ukrainische Innenministerium hat Asow zwischenzeitlich zu einem offiziellen Regiment ernannt. Biletzki machte unter anderem durch Aussprüche wie den folgenden auf sich aufmerksam:

Unser Nationalismus ist nichts als ein Schloss aus Sand, wenn er nicht auf den Grundfesten des Blutes und der Rasse beruht.

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Ein empörter Aufschrei des liberalen US-Establishments? - Fehlanzeige.

Wirrer Tweet von Bild-Röpcke

Im Zusammenhang mit den aktuellen Vorfällen in Charlottesville machte auch der berühmt-berüchtigte Bild-Journalist Julian Röpcke von sich reden. Unmittelbar nach Bekanntwerden der schweren Gewalteskalation hatte dieser nichts Besseres zu tun, als auf Twitter darauf hinzuweisen, dass der identifizierte Attentäter ein "Trump-Anhänger" und "Assad-Fan" sei. Was sich aus seiner journalistischen Sicht aus diesem Umstand ableiten lässt, wird wohl für immer sein Geheimnis bleiben.

Es handelt sich dabei jedoch um denselben Röpcke, der am 14. Mai 2015 einen Link zu einem Video des Asow-Bataillons ins Netz stellte. Das Video-Material zeigt einen Angriff des Asow-Bataillons auf vermeintliche Stellungen der so genannten Separatisten in der Ostukraine. Für Röpcke sind dies jedoch "russische Angriffsstellungen" und damit reguläre russische Soldaten. Damit verherrlicht Röpcke nicht nur die ukrainischen Neonazis, sondern auch einen klaren Bruch des Minsk-II-Waffenstillstandsabkommens.

Die bei dem Gewaltexzess getötete Heather Heyer wird im Internet nun posthum für ihren Kampf gegen die menschenverachtenden Parolen der rechtsextremen Aufmärsche in Charlottesville geehrt. Es lässt sich nur hoffen, dass ihr Erbe nicht aus fadenscheinigen Motiven heraus zu politischen Zwecken instrumentalisiert wird.

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Der Amok-Fahrer von Charlottesville konnte in der Zwischenzeit von der Polizei verhaftet werden. Es ist der 20-jährige James Fields aus Ohio. Derek Weimer, Fields' früherer Lehrer an der Randall K. Cooper High School in Kentucky, erklärte der Nachrichtenagentur UPI zufolge, der junge Mann sei bereits damals "sehr stark für den Nazismus begeistert" gewesen. Die Lehrer hätten versucht, ihn von "diesem Müll" wegzubringen, dabei aber keinen Erfolg gehabt.

"Rassismus ist böse"

Nach der wachsenden Kritik an seinen ersten Stellungnahmen fand Trump am Montagabend deutlichere Worte um das Geschehene zu verurteilen:

Es kommt nicht auf die Hautfarbe an", zeigte sich Trump überzeugt.

Die Amok-Fahrt des jungen Neonazis sei "rassistisch" und die USA müssten auf solchen Hass mit Liebe antworten, Stärke zeigen und nun aufs Neue zusammenfinden.

Die Anhänger des Ku-Klux-Klans und Neonazis seien "Kriminelle" und Rassismus sei "böse", so Trump weiter. Der US-Präsident kündigte ebenso eine strafrechtliche Verfolgung derjenigen an, die sich während der Gewaltexzesse schuldig gemacht hätten. Trump vermiet es jedoch in diesem Zusammenhang von "Terrorismus" zu sprechen. Dies hatten die Demokraten aber auch Parteifreunde des US-Präsidenten gefordert.