„Wie bei Ebay“ - Pentagon verkauft Militärausrüstung an Fake-Polizei

„Wie bei Ebay“ - Pentagon verkauft Militärausrüstung an Fake-Polizei
Das US-Verteidigungsministerium übergab Rüstungsgüter in Höhe von 1,2 Millionen US-Dollar an eine einheimische Polizeidienststelle. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Doch die Dienststelle existierte gar nicht – das Pentagon fiel auf eine Fake-Webseite herein.

Es ist ein für das US-Verteidigungsministerium äußerst peinlicher Vorgang, der nun bekannt wurde. Das Pentagon verkaufte in großem Umfang Militärgerät an eine Polizeidienststelle, die nur auf dem Papier existierte. Oder besser gesagt: Sie existierte nur im Internet, in Form einer gefälschten Webseite. Diese hatte glücklicherweise eine andere Regierungsbehörde aufgesetzt.

Wie das Government Accountability Office (GAO) in einem kürzlich veröffentlichten Bericht darlegt, erhielt die Schein-Polizeistation vom Pentagon über einhundert Rüstungsgüter im Gesamtwert von 1,2 Millionen US-Dollar. Das GAO ist vergleichbar mit dem Bundesrechnungshof und hat entsprechend die Aufgabe, die Verwendung staatlicher Gelder im Hinblick auf Effizienz und Missmanagement zu kontrollieren.

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Das GAO beantragte die militärische Ausrüstung in Rahmen des in den 1990er Jahren eingeführten Programms 1033. Dieses stellt im Ausland zum Einsatz gekommenes Militärmaterial der US-Polizei zur weiteren Verwendung zur Verfügung. Um eben solches zu erhalten, gab sich die Aufsichtsbehörde mittels einer Fake-Webseite als Polizei-Dienststelle aus. Bei der dort angegebenen Adresse handelte es sich allerdings um einen leeren Parkplatz, nicht um den Sitz einer Polizeistation.

Besonders häufig setzt die US-Polizei Taser und Pfefferspray gegen Wehrlose ein.

Dennoch erhielt die nicht-existente Dienststelle binnen einer Woche vom Verteidigungsministerium die angefragte Ausrüstung.

„Sie haben das nie überprüft, zum Beispiel indem sie unseren ‚Standort‘ aufsuchen, fast alles lief über E-Mails“, erklärte GAO-Mitarbeiterin Zina Merrit gegenüber der Online-Plattform The Marshall Project. „Es war so, als ob man Sachen bei Ebay kauft.“

Nun lassen sich Nachtsichtgeräte, welche die falsche Polizeidienststelle vom Pentagon erhielt, auch auf der Auktionsplattform erwerben. Nicht jedoch das Sturmgewehr M-16A2 sowie Vorrichtungen für Rohrbomben. Zwar handelt es sich in beiden Fällen um Imitationen zu Übungszwecken. Doch die ausgelieferten Sturmgewehre und Übungs-Rohrbomben könnten „potentiell tödlich sein, wenn sie mit im Handel frei erhältlichen Teilen modifiziert werden“, schreibt die Aufsichtsbehörde auf ihrer – echten – Webseite.

Nach Veröffentlichung des GAO-Berichts versprach das Pentagon, seine Überprüfungsrichtlinien zu verschärfen. So soll Polizeidienststellen, die militärische Ausrüstung beantragen, künftig ein Besuch vor Ort abgestattet werden.