Trotz Verbots: Nationalist Nawalny verlagert Moskauer Proteste in Kremlnähe

Trotz Verbots: Nationalist Nawalny verlagert Moskauer Proteste in Kremlnähe
Der russische Nationalist Alexei Navalny führt regelmäßig in Moskau Protestaktionen durch, die auf großes Medienecho im Westen stoßen.
Kurz vor Beginn einer Demonstration gegen die russische Führung hat der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny trotz eines Verbots zu Protesten in der Nähe des Kremls aufgerufen. "Wir sagen die Kundgebung auf dem Sacharow (-Prospekt) ab und verlagern unsere sehr friedliche Aktion auf die Twerskaja (-Straße)", schrieb Nawalny am späten Sonntagabend auf seiner Webseite. Die Straße sei ideal für ihre Ziele, denn sie sei ohnehin für den Nationalfeiertag am Montag verkehrsberuhigt, schrieb er.

Ursprünglich hatte Nawalny eine Kundgebung für die Twerskaja-Straße beantragt, aber lediglich eine Erlaubnis für einen Ort weiter im Norden von Moskau bekommen. Dennoch hatte er dieser Vorgabe zunächst zugestimmt. Die Moskauer Staatsanwaltschaft warnte vor einem möglichen harten Durchgreifen der Polizei. Jede unerlaubte Aktion sei ein Verstoß gegen das Gesetz, meldete die Agentur Interfax.

Nawalny erklärte, er habe keine Firma gefunden, die eine Bühne und Lautsprecher für die Kundgebung aufbaut. Er warf der Stadtverwaltung vor, Druck auf die Anbieter zu machen. "Wir sind bereit zu Kompromissen, aber wir lassen uns nicht demütigen", sagte er. Nawalny will im kommenden Jahr bei der russischen Präsidentenwahl kandidieren. Seine Protestaktionen fallen regelmäßig auf großes Echo in westlichen Medien und werden dort wohlwollend kommentiert. Dabei ist Nawalny laut der Bundeszentrale für politische Bildung "ein radikaler russischer Nationalist, der als Aktivist der Bewegung Narod ("Volk") rassistische Ausfälle gegen Kaukasier zu verantworten hat".

(rt deutsch/dpa)