Chef des US-Geheimdienstausschusses zieht sich aus Russland-Ermittlungen zurück

Chef des US-Geheimdienstausschusses zieht sich aus Russland-Ermittlungen zurück
Devin Nunes, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus
Wie am Donnerstag bekannt wurde, wird sich der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Devin Nunes, aus den Untersuchungen mutmaßlicher Kontakte von Donald Trumps Wahlkampfteam nach Russland zurückziehen. Von nun an wird sein republikanischer Parteifreund Mike Conaway die Ermittlungen leiten.

Die Entscheidung des Chefs des Geheimdienstausschusses beruht mutmaßlich auf der Entscheidung des Ethik-Komitees im Repräsentantenhaus, Nunes' Vorgehen zu untersuchen. Demnach soll dieser vertrauliche Informationen ohne Absprache veröffentlicht haben. Nunes selbst beschuldigt "mehrere linke Aktivistengruppen" mit dem Ethik-Komitee des Kongresses, haltlose Vorwürfe gegen ihn erhoben zu haben. Das Ethik-Komitee erklärte am Donnerstag, dass es gegen Nunes Ermittlungen eingeleitet habe:

David Nunes, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus

Das Komitee ist sich über die öffentlichen Anschuldigen bewußt, denen zufolge der Abgeordnete Devin Nunes unauthorisierte vertrauliche Informationen preisgegeben haben könnte und damit die Regeln des Hauses, des Gesetzes, oder anderer Verhaltens-Standards verletzte.

Nunes bestreitet die Vorwürfe, tritt aber dennoch vom Chef-Posten der Ermittlungen zurück.

Ohne entsprechende Beweise vorzulegen werfen US-Geheimdienste Russland vor, sich in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben, um Trumps Siegeschancen gegen seine Rivalin Hillary Clinton zu erhöhen. Zu den bisher unbewiesenen Vorwürfen zählen auch Beziehungen von Trump-Wahlkampfmitarbeitern zu Russland. Sowohl Trump als auch die russische Regierung weisen die Vorwürfe zurück und sprechen von gezielten Falschinformationen.

Ins Visier der Demokraten war Nunes ein weiteres Mal geraten, als er im Zuge der Russland-Ermittlungen erklärte,  dass US-Präsident Trump Opfer "zufälligen Sammelns" von Informationen durch die NSA wurde. Nunes zufolge, sei es möglich, dass Gespräche von Trump und seinen Mitarbeitern durch routinemäßige Abhöraktionen mitgeschnitten worden seien.

Zwischenzeitlich erhob Trump in der New York Times den Vorwurf, dass Susan Rice, die ehamlige Sicherheitsberaterin Obamas, für die Verbreitung der Namen seiner Mitarbeiter in den entsprechenden Geheimdienstberichten verantwortlich sei.