“Make America Great Again“ - Trump investiert in das Geschäft mit den modernen Sklaven

“Make America Great Again“ - Trump investiert in das Geschäft mit den modernen Sklaven
Häftlinge warten im Wasco Gefängnis auf die Öffnung der Gefängnis-Kantine in Bakersfield, Kalifornien, USA, 26. August 2008.
Amerika soll unter Trump neu erblühen und die private Gefängnisindustrie erwartet, angesichts geplanter Massendeportationen, einen ungeahnten Aufschwung. Gefängnisse werden zu modernen Flüchtlingsheimen und sollen künftig Raum für illegale Migranten bieten.

Die USA sind Spitzenreiter in der Zahl der inhaftierten Bevölkerung. Mit 2,15 Millionen Inhaftierten ist das Geschäft mit den Gefängnisinsassen eine Branche für sich. An zweiter Stelle steht China mit 1,65 Millionen Menschen in Haft, gefolgt von Russland mit rund 630.000 Einsitzenden. Obwohl China die fünffache Bevölkerungszahl der USA hat, sitzen in amerikanischen Gefängnissen viel mehr Menschen ein. Somit sitzen in den USA 25% der weltweit Inhaftierten ein. Zum Vergleich: Deutschland hat gerade mal 63.100 Gefangene und belegt den 27. Platz im globalen Vergleich.

Die private Gefängnisindustrie taumelte, bis Trump zum Präsidenten gewählt wurde. Nun erfährt diese eine Renaissance. Sie sollen die neuen Flüchtlingsheime für illegale Einwanderer werden und nebenbei Profit abwerfen. Hillary Clintons Ankündigung unter ihrer Regierung, die private Gefängnisindustrie zu beenden, hatte zu Kurseinbrüchen der Gefängnisfirmen geführt. Aber Trump will genau diese in seinen Massendeportationsplan involvieren und so stiegen die Kurse der größten Firmen der Gefängnisbranche CoreCivic und GeoGroup kurz nach seiner Wahl. Schon unter Obama wurden 60 Prozent der zu Deportierenden in privaten Gefängnissen inhaftiert. Es dauert Wochen oder Monate, bis ein Richter über die endgültige Ausweisung entscheidet. Für eine Massenabschiebung, im Sinne Trumps, braucht es jedoch einen Ausbau der Kapazitäten. 

Die Mehrzahl der Insassen amerikanischer Gefängnisse sind Afro-Amerikaner oder lateinamerikanischen Ursprungs. Für wenige Cent die Stunde arbeiten die Inhaftierten für Großkonzerne. In Colorado erhalten die Sklaven von heute zwei Dollar pro Stunde. Die niedrigsten Löhne in privaten Gefängnissen liegen bei 17 Cent die Stunde. Und die Firmen tun alles, damit ihre günstigen Arbeiter länger einsitzen. Man stelle sich einen günstigen Arbeiter vor, der keine Urlaubsansprüche hat, nie zu spät kommt und ohne Widerstand Überstunden leistet. Auch für nicht gewalttätige Verbrechen kann man in den USA mit langen Haftstrafen rechnen. Auf den Besitz von 500 Gramm Kokain stehen 5 Jahre Haft. Viele sitzen ein, da sie Bußgelder nicht bezahlen können. Für Nachschub ist gesorgt. Der Ursprung der Haftindustrie geht weit zurück zur Zeit der Sklaverei. Während des Sezessionskriegs, oder Amerikanischen Bürgerkriegs, von 1861 bis 1865 wurden Gefängnisinsassen als Arbeitskräfte verliehen, um das Ende der Sklaverei zu umgehen. Diese Praxis findet noch heute Anwendung. Mehr als 37 amerikanische Staaten haben den Arbeitskräfteverleih legalisiert. Einige bekannte Firmen, die hiervon Gebrauch machen: IBM, Boeing, Motorola, Microsoft, Hewlett-Packard...   

Carl Takei, Anwalt des “American Civil Liberties Union´s National Prison Project“: 

Dem Einwanderungssystem fehlt es bereits jetzt an Übersicht und Transparenz. Und nun haben wir eine Verkettung unglücklicher Umstände – einen Anschub, das System massiv auszubauen, und das Nichtvorhandensein einer Übersicht der Situation und das Motiv des Profits, welches die Firmen antreibt.

Die Unterbringung der Illegalen in privat geführten Gefängnissen ist mit 144 US Dollar pro Kopf und Tag kostengünstiger als die durch den Staat - hier kostet die Versorgung eines Häftlings 184 US Dollar pro Tag. Berühmt und berüchtigt war die als “Zeltstadt“ bekannte Abschiebehaftanlage in Arizona. In kurzer Zeit entstand das Gefängnis mit Hilfe ausrangierter Zelte aus Zeiten des Korea Krieges, in denen mehr als 2.000 Menschen zusammengepfercht existieren, ohne Heizung im Winter und ohne Kühlanlage während der heißen Sommermonate. Die harschen Lebensbedingungen veranlasste die Leidenden, eine Anleitung zum Überleben zu erstellen. Das Areal überblicken zwei Wachtürme. Sheriff Joe Arpaio, der Initiator der Zeltstadt, hat dieses selbst als Konzentrationslager bezeichnet. Nicht nur die Wachtürme, sondern auch die gestreifte Gefängniskleidung erinnern an die Konzentrationslager der Nazis. Bernie Sanders nannte die Zeltstadt eine Schande für die USA. 

Kalifornien fordert eine Rechtfertigung Washingtons gegenüber den Verhaftungen der Einwanderer, die seit dem 20. Januar stattgefunden haben. Über die Vereinigten Staaten verteilt wurden 680 Menschen verhaftet. Der Staat fürchtet, dass auch Nichtkriminelle deportiert werden, nachdem die Staatsmacht nach Illegalen in Kirchen und Schulen suchte. Es wird geschätzt, dass sich in Kalifornien drei Millionen nicht registrierte Einwanderer aufhalten. 

Durch den sogenannten “Trump-Effekt“ soll die illegale Einwanderung bereits um 27 Prozent eingebrochen sein. Trump-Unterstützer sehen die Mauer als einen Schutzwall, der sich durch den Stopp illegaler Einwanderer bezahlen ließe. Ein Flüchtling koste den amerikanischen Steuerzahler 75.000 US Dollar. Wenn 100.000 bis 200.000 Menschen an dem Übertritt in die Vereinigten Staaten aufgehalten werden könnten, so rechne sich das Projekt des Mauerbaus bereits. 

Trump bekundet seinen Glauben an Wirksamkeit der Folter

Für den Bau der Mauer wurde bereits die perfide Idee vorgeschlagen, Häftlinge einzusetzen. Der Vorschlag kam von einem Sheriff in Massachusetts. Bristol Bezirks-Sheriff Thomas Hodgson:

Abgesehen davon, dass die Häftlinge hierdurch Baukenntnisse erwerben, ist der Symbolcharakter dieser Gefangenen, eine Mauer zu bauen, sehr stark, um Kriminalität in den Kommunen und über das Land verteilt zu reduzieren - und um Jobs und Arbeitsmöglichkeiten für sie und andere Amerikaner nach ihrer Entlassung zu schaffen. 

Die UN und Amnesty International kritisieren die amerikanische Nulltoleranz-Politik, die Kinder von der Schulbank in die Haftanstalten befördert. Unter Trump könnten bald Familien mit Kindern bis zu ihrer Abschiebung hinter Gittern einsitzen. 

ForumVostok