Das Budget des Pentagon wächst weiter – Grund: „Die russische Bedrohung“

Der US-Verteidigungsminister hat Grund zur Freude - Sein Budget steigt erneut...
Der US-Verteidigungsminister hat Grund zur Freude - Sein Budget steigt erneut...
Am Mittwoch haben sich der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter und der Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs der USA General Joseph F. Dunford vor dem Verteidigungsausschuss für eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets ausgesprochen. Dabei ging es auch um die Stärkung der europäischen Sicherheit, wofür weitere drei Milliarden Euro benötigt werden.

In seiner Rede beschrieb der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten eine Welt voller Gefahren. In fast jedem Teil der Welt lauern Konflikte und Feinde. Um ihnen zu begegnen, müsse das Verteidigungsbudget um insgesamt 5.151 Milliarden Euro aufgestockt werden. Carters Bedrohungsliste wird von Russland, China, Nordkorea, Iran und dem Terrorismus angeführt.

„Das sind fünf aufstrebende strategische Herausforderungen, nämlich Russland, China, Nordkorea, Iran und der Terrorismus. Sie sind es, die momentan hinter dem Prozess der Planung und Zusammenstellung des Verteidigungsbudgets stehen, was sich auch im Haushalt wiederspiegelt“, sagte der US-Verteidigungsminister Ashton Carter.

In Europa, so die NATO, muss der Fokus erneut auf Russland liegt. Dafür ist Washington bereit circa drei Milliarden Euro bereitzustellen und so seine militärische Präsenz in Osteuropa zu verstärken um die „russische Aggression“ in der Ukraine, Georgien und Moldawien zurückzudrängen.

„Wir haben eine Menge Bedenken gegenüber Russland“ sagte Carter unter Berufung auf Expertisen, welche auf eine „hybriden Kriegsführung“ von Seiten Russlands verwiesen. Aus diesem Grund stehen Europa und die USA vor neuen Herausforderungen und man müsse im Rahmen der NATO eine neue Strategie im Umgang mit dem alten, neuen Herausforderer entwickeln.

Am Vorabend der Sitzung hat General Joseph F. Dunford erklärt, dass sich die USA bisher nur auf Europa konzentriert hätten, wenn es um Russland ginge. Doch nun sei es offensichtlich, dass Russland die USA auch im Pazifischen Ozean, den Atlantik und der Arktis herausfordern.

In der Sitzung wurde deutlich gemacht, dass auch China den Anspruch der USA im asiatisch-pazifischen Raum in Frage stellt. Trotz des Nuklearabkommens ist der Iran ebenfalls nach wie vor eine Gefahr. Im Kampf gegen die IS soll das Budget zum Vorjahr verdoppelt werden – und das, obwohl laut amerikanischen Politikern die Gruppierungen in Syrien und im Irak unter zurückgedrängt wurden. All diese Bedrohungen zusammen genommen rechtfertigen aus Sicht des Verteidigungsministers und des Vorsitzenden des Generalstabs ein Budget von 539 Milliarden Dollar aus dem US-Haushalt.

Immer wieder wird das US-Militärbudget kritisiert. Vor allem auch, weil die exorbitanten Summen weder im Irak noch in Afghanistan zu signifikanten Ergebnissen führten. So hat, nach Aussagen von Präsident Obama, der Krieg im Irak zur Bildung der IS geführt. In Afghanistan ist nach 15 Jahren Krieg die Taliban nach wie vor vorhanden.