Nordamerika
Mike Pompeo: "Es wird einen reibungslosen Übergang zu zweiter Trump-Regierung geben" (Video)
US-Außenminister Mike Pompeo stellt sich hinter Donald Trump und will von einer Niederlage des amtierenden Präsidenten gegen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl in den USA nichts wissen. Man solle "volles Vertrauen" in die Einsatzfähigkeit seines Ministeriums haben.
Auf eine Frage, ob sein Ministerium eine Übergabe an Bidens Team vorbereite, sagte Pompeo am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Washington:
Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben.
Er rief dazu auf, den in der Verfassung festgelegten weiteren Prozess abzuwarten. Pompeo fügte hinzu, die Welt sollte "volles Vertrauen" darin haben, dass das Ministerium sofort nach der Vereidigung des neuen Präsidenten am 20. Januar voll einsatzfähig sei.
That’s why Mike was number one in his class at West Point! https://t.co/hldYAphqmM
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 11, 2020
Dünnhäutig reagierte Pompeo auf die Frage, ob Trumps Weigerung, eine Niederlage einzugestehen, nicht Aufrufe des Außenministeriums an andere Länder für faire und freie Wahlen diskreditiere.
"Das ist lächerlich", sagte Pompeo und betonte weiter:
Die Vereinigten Staaten haben ein Wahlsystem, das tief in unserer Verfassung verankert ist.
Diesem System werde man folgen. Trump und andere führende Republikaner haben einen Sieg des Demokraten Biden bislang nicht anerkannt. Trump spricht von Wahlbetrug und klagt in mehreren Bundesstaaten.
Bisher hat Trump keine Beweise für seine Betrugsvorwürfe vorgelegt. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten bei der US-Wahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Der Leiter der OSZE-Mission, Michael Georg Link, hatte Trumps Manipulationsvorwürfe als "haltlos" bezeichnet.
Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Prognosen von US-Medien zum Sieger erklärt worden. Der US-Präsident wird nicht direkt durch das Volk gewählt, sondern durch die Wahlleute in den Bundesstaaten. Der Gewinner benötigt mindestens 270 der 538 Wahlleute. Die Bundesstaaten müssen die Endergebnisse der Wahl bis zum 8. Dezember beglaubigen und nach Washington melden. Am 14. Dezember stimmen dann die Wahlleute ab.
(rt/dpa)
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