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US-Gericht setzt Trumps TikTok-Verbot vorläufig aus

US-Gericht setzt Trumps TikTok-Verbot vorläufig aus
US-Gericht setzt Trumps TikTok-Verbot vorläufig aus.
Ein Bundesrichter hat am 27. September eine präsidiale Verordnung verschoben, wonach die beliebte Video-Sharing-App TikTok gegen Mitternacht aus den App Stores in den USA verbannt sein sollte. Das Schicksal der App in den USA bleibt jedoch weiterhin unklar.

US-Richter Carl Nichols hat das Inkrafttreten einer Verordnung der US-Regierung ausgesetzt, wonach TikTok aus den App Stores Google und Apple entfernt werden sollte. Damit gab der Richter der Klage der TikTok-Betreiber statt. Das Verbot sollte ursprünglich am 20. September in Kraft treten. Am 19. September teilte US-Präsident Donald Trump Reportern jedoch mit, dass er die Übernahme des amerikanischen Segments von TikTok durch Oracle und Walmart abgesegnet habe. "Es wird 100 Prozent sicher sein", beteuerte Trump.

Danach verschob das Handelsministerium das Inkrafttreten des Verbots um eine Woche auf den 27. September, 23:59 Ortszeit. Zudem planen die US-Behörden, die Präsenz von TikTok in den USA ab dem 12. November einzuschränken, falls zu diesem Zeitpunkt noch keine Einigung über den Verkauf erzielt wird.

Letzte Woche hatte ein Richter in Kalifornien eine ähnliche Verordnung blockiert, mit der die WeChat-App aus amerikanischen App-Stores entfernt werden sollte.

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