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Trump verbietet ab 20. September Downloads der chinesischen Apps TikTok und WeChat in den USA

Trump verbietet ab 20. September Downloads der chinesischen Apps TikTok und WeChat in den USA
Die Menschen in den Vereinigten Staaten werden ab dem 20. September daran gehindert, die Video-Sharing-App TikTok und den Messenger WeChat herunterzuladen. Das teilte das US-Handelsministerium in einer Pressemitteilung mit.

Die USA werden die derzeitigen US-amerikanischen Nutzer der Video-Sharing-App TikTok und des Messengers WeChat nicht zwingen, die Apps nicht mehr zu nutzen, sondern sie stattdessen daran hindern, Updates zu installieren, berichtete Reuters.

Washington will außerdem Apple, Google und anderen Firmen anweisen, die Apps auf ihren Plattformen innerhalb der Vereinigten Staaten nicht mehr verfügbar zu machen. Das Handelsministerium werde diese Unternehmen jedoch nicht daran hindern, die chinesischen Apps Nutzern außerhalb der USA anzubieten.

TikTok-CEO Kevin Mayer tritt nach Auseinandersetzung mit Trump-Regierung zurück.

US-Handelsminister Wilbur Ross erklärte am Freitag, dass die Verbote "unsere nationale Sicherheit garantieren und die US-Amerikaner vor den Bedrohungen der Kommunistischen Partei Chinas schützen" würden. Er behauptete, dass die chinesischen Apps "riesige Datenmassen von den Nutzern sammeln" und "der obligatorischen Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten der [Kommunistischen Partei Chinas] unterliegen".

Die Verbote gegen TikTok könnten aufgehoben werden, wenn bis zum 12. November "nationale Sicherheitsbedenken" ausgeräumt werden, fügte Ross hinzu.

In einer Durchführungsverordnung vom August gab Donald Trump der Muttergesellschaft ByteDance bis zum 20. September Zeit, die Geschäfte von TikTok in den USA zu verkaufen oder sich einem landesweiten Verbot zu stellen. Daraufhin verklagte ByteDance im vergangenen Monat die US-Regierung aufgrund des erwogenen Verbots mit der Begründung, Washington habe es versäumt, zwingende Beweise dafür vorzulegen, dass TikTok eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstelle.

Das Unternehmen betonte wiederholt, dass Nutzerdaten von US-Bürgern im Inland gespeichert werden, mit einem Backup in Singapur, und dass es keine Verbindungen zur chinesischen Regierung hat. Peking bestritt jede Beziehung zu den Anwendungen und prangerte das erwogene Verbot als Mittel zur Verhinderung des Wettbewerbs chinesischer Firmen auf den US-Märkten an.

Berichten zufolge soll ByteDance vorläufig zugestimmt haben, mit seinem US-Partner Oracle zusammenzuarbeiten, um den Betrieb in den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. Ein früheres Angebot von Microsoft zum Erwerb der US-Vermögenswerte von TikTok wurde von ByteDance abgelehnt.

Mehr zum Thema - Peking: WTO-Entscheidung zu Trump-Zöllen beweist, dass USA internationales Recht brachen

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