Medien: Britische Premierministerin May stellt Rücktritt in Aussicht
Das britische Parlament suchte am Mittwoch auf eigene Faust nach Alternativen für das umstrittene Brexit-Abkommen. Parlamentspräsident John Bercow wählte dafür acht von 16 Optionen zur Abstimmung aus. Dazu gehören der Vorschlag, am 12. April ohne Abkommen aus der Europäischen Union auszuscheiden, mehrere Versionen einer engeren Anbindung an die EU, ein zweites Referendum und eine Abkehr vom EU-Austritt, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.
Zweimal haben die Abgeordneten den zwischen Premierministerin Theresa May und Brüssel vereinbarten Deal bereits abgelehnt. Die Lösung sollen nun die sogenannten "indicative votes" bringen: Mit diesen richtungweisenden Abstimmungen soll ausgelotet werden, für welche Alternative es eine Mehrheit im Parlament gibt. Sprächen sich die Abgeordneten für eine der Optionen aus, wäre das zwar rechtlich nicht bindend, aber für May schwer zu ignorieren.
Trotzdem wird damit gerechnet, dass May noch einmal versuchen wird, den Abgeordneten ihren Austrittsvertrag in dieser Woche vorzulegen. Prominente Gegner Mays wie Ex-Außenminister Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg signalisierten bereits, dass sie den Deal doch noch unterstützen könnten. (dpa)
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