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Internet unfrei wegen Fehler? Zehn EU-Abgeordnete stimmen "aus Versehen" gegen Änderungen an Art. 13

Internet unfrei wegen Fehler? Zehn EU-Abgeordnete stimmen "aus Versehen" gegen Änderungen an Art. 13
Internet unfrei wegen Fehler? Zehn EU-Abgeordnete stimmen "aus Versehen" gegen Änderungen an Artikel 13 (Symbolbild: Demonstrationsschild mit Aufschrift "Kein Meme ist illegal" bei einer Demonstration gegen Upload-Filter und Artikel 13 in Leipzig, 23. März 2019)
Im EU-Parlament ist die Abstimmung über die Notwendigkeit einer Debatte über mögliche Änderungen der umstrittenen Artikel 11 und 13 des Urheberrechtsgesetzes mit einer Mehrheit von fünf Stimmen gescheitert. Allerdings behaupten jetzt zehn EU-Abgeordnete, aus Versehen den falschen Abstimmknopf gedrückt zu haben. Hätten sie richtig abgestimmt, wäre das Ergebnis der Abstimmung, dass eine solche Debatte notwendig sei. Damit wäre es noch möglich, ein Stück Freiheit im Internet doch noch zu retten.

Insgesamt 13 Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben Korrekturen an ihrer Abstimmung vom Dienstag vorgenommen. Zehn von ihnen, hieß es, wollten eigentlich für eine Debatte über mögliche Änderungen stimmen statt dagegen, zwei weitere Abgeordnete dagegen statt dafür und noch ein Parlamentarier wollte sich eigentlich enthalten. Gemäß den Abstimmungsrichtlinien des Europäischen Parlaments können Abgeordnete Korrekturen an ihren Abstimmungen vornehmen. Diese gehen jedoch lediglich ins Protokoll, ohne das tatsächliche Ergebnis selbst zu ändern, das nach Abschluss der Abstimmung endgültig feststeht.

Mit Inkrafttreten des Artikels 13 muss jede Onlineplattform und jedes soziale Netzwerk wie YouTube oder Facebook, die in Ländern der EU für Internet-Nutzer verfügbar sein sollen, einen sogenannten Upload-Filter vorschalten. Diese Filter wird Versuche der Nutzer blocken, Inhalte hochzuladen, die den Verdacht erregen, Urheberrechte zu verletzen. Zwar sollen Zitate, Parodie und Satire – auch in Form von Internet-Memes und GIFs – von der neuen Regelung ausgenommen sein, doch Internetnutzer befürchten, eine automatische Unterscheidung zwischen diesen Internetphänomenen und anderen Multimediadateien wäre mit dem heutigen Stand der Technik nicht möglich – was, so die Befürchtung weiter, auf Kosten der Memes und GIFs gehen würde.

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