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Bundestag verlängert Mandat für Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Bundestag verlängert Mandat für Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Bundestag verlängert Mandat für Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Symbolbild)
Der Bundestag hat das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Donnerstag in Berlin dafür, das Mandat praktisch unverändert bis zum 31. März 2020 fortzuführen.

Die Bundeswehr kann damit für den NATO-Einsatz "Resolute Support" weiterhin bis zu 1.300 Soldaten einsetzen. Der Einsatz dient der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Aktuell sind etwa 1.200 deutsche Soldaten in Afghanistan. Berichte über einen möglichen US-Teilabzug hatten die Verbündeten zuletzt aber verunsichert.

Der Unionspolitiker Johann David Wadephul (CDU) sagte, es gehe bei der Verlängerung um die sicherheitspolitische Verlässlichkeit Deutschlands. Der SPD-Politiker Fritz Felgentreu warnte: "Wenn die USA sich einseitig aus Afghanistan zurückziehen, dann kann die Bundeswehr nicht bleiben." Dafür gebe es dann schon Sicherheitsgründe. Auch ein einseitiger Teilabzug könne dieselbe Konsequenz haben. Felgentreu plädierte für eine Fortsetzung des Einsatzes.

Aus der Opposition kam Zustimmung für den Einsatz von der FDP. Dagegen plädierten Politiker von Linken und AfD für ein Ende. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour forderte eine Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes, bei der Erfolge und Defizite insgesamt bewerten werden sollten. (dpa)

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