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Wahlverschiebung in Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur, Premierminister tritt zurück

Wahlverschiebung in Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur, Premierminister tritt zurück
Wahlverschiebung in Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur, Premierminister tritt zurück (Archivbild)
Angesichts massiver Proteste in Algerien hat Präsident Abdelaziz Bouteflika angekündigt, die anstehende Präsidentschaftswahl zu verschieben. Er werde sich zudem nicht mehr für eine fünfte Amtszeit bewerben, sagte er in einer Botschaft an die Nation. Die Wahl war für den 18. April vorgesehen. Algeriens Premierminister Ahmed Ouyahia hat kurz darauf seinen Rücktritt eingereicht. Sein Amt übernehme der bisherige Innenminister Noureddine Bedoui, berichtet die Nachrichtenagentur APS.

Bouteflika werde sich nicht um eine fünfte Amtszeit bewerben. Eine neue Republik mit einem neuen System müsse entstehen. "Diese neue Republik und dieses neue System werden in den Händen neuer Generationen von Algerierinnen und Algeriern sein", sagte der 82-jährige Bouteflika.

Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie APS berichtete. Als Nachfolger ernannte der Präsident den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte.

Mit einem präsidentiellen Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra.

In den vergangenen drei Wochen hatte es heftige Proteste gegen ihn gegeben, nachdem er angekündigt hatte, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Bouteflika war erst am Sonntag von einem längeren Krankenhausaufenthalt in der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt. Der 82-Jährige ist gesundheitlich angeschlagen und sitzt seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 im Rollstuhl. Er trat zuletzt kaum noch in der Öffentlichkeit auf.  (dpa)

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