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Parlamentswahlen in Nordkorea

Parlamentswahlen in Nordkorea
Sitzung des nordkoreanischen Parlaments im Juni 2016
Am Sonntag wird in Nordkorea eine neue Oberste Volksversammlung gewählt. Die Wahlen gelten als Formsache, denn in jedem Wahlkreis tritt nur ein Kandidat an. Die Volksversammlung ist formell das höchste Staatsorgan, kommt aber nur wenige Male im Jahr zusammen.

Die Nordkoreaner wählen zum zweiten Mal seit Amtsantritt von Kim Jong-un vor mehr als sieben Jahren eine neue Oberste Volksversammlung. Nach dem Beginn der Wahlen am Sonntagmorgen (Ortszeit) hätten bis zum Mittag fast 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die staatlichen Medien. "Alle Wähler nehmen als Einheit an der Wahl zum Wohl des sozialistischen Landes teil", hieß es.

Die Wahlen zur Volksversammlung, dem nordkoreanischen Parlament, gelten ausländischen Beobachtern in der Regel als Formsache. Pro Wahlkreis tritt gewöhnlich ein einziger, von der Partei der Arbeit Koreas nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen. Die derzeitigen 687 Abgeordneten, einschließlich Partei- und Staatsführer Kim Jong-un, wurden vor fünf Jahren gewählt. Das Wahlergebnis wurde zwei Tage später bekanntgegeben.

Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlen der international weitgehend isolierten Führung dazu dienen, den inneren Zusammenhalt zu stärken. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten UN-Sanktionen unterworfen. Ein zweites Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump Ende Februar in Hanoi war ohne Abschlusserklärung geblieben. Bei den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den faktischen Gegenleistungen der USA gab es keine Einigung.

Die Oberste Volksversammlung ist formell das höchste Staatsorgan. Die Abgeordneten treffen normalerweise ein- oder zweimal jährlich zusammen. Auf den Sitzungen werden in der Regel vorbereitete Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert.

(dpa)

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