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Nach Nazi-Versammlung in Nürnberg: Verdacht auf Volksverhetzung

Nach Nazi-Versammlung in Nürnberg: Verdacht auf Volksverhetzung
Nach Nazi-Versammlung in Nürnberg: Verdacht auf Volksverhetzung
Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) hat eine Versammlung von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände scharf verurteilt. Der Aufmarsch sei widerlich, inakzeptabel und von niemandem in irgendeiner Form genehmigt worden, sagte Maly am Dienstag in Nürnberg. "Die Staatsanwaltschaft prüft im Moment, ob der Tatbestand der Volksverhetzung vorliegt." Das Abhalten einer unerlaubten Versammlung sei erstmal nur eine Ordnungswidrigkeit und kein Straftatbestand.

Anfang Februar hatte ein Dutzend Rechtsextreme mit Fackeln unter anderem auf der Zeppelintribüne posiert, von der in den 1930er Jahren Adolf Hitler sprach. Über den Fackelzug kursiert im Internet ein Video, das vergangenen Sonntag veröffentlicht wurde. Zuvor marschierte die Gruppe an einem Flüchtlingsheim vorbei. Weil die Versammlung nicht angemeldet war, wollte die Stadt ein Bußgeldverfahren einleiten.

"Es ist eine Erscheinung, die uns alarmieren muss - in ganz Deutschland und natürlich speziell auch in Nürnberg, dass mit solchen Symbolen an solchen Orten gearbeitet wird", sagte Maly. Die Polizei werde alles daran setzen, so etwas in Zukunft zu verhindern. Die Zeppelintribüne sei normalerweise kein Treffpunkt "der ewig Gestrigen". (dpa)

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