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Kubaner stimmen über Verfassungsreform ab

Kubaner stimmen über Verfassungsreform ab
Kubaner stimmen über Verfassungsreform ab
Die Bürger des sozialistischen Inselstaates Kuba stimmen an diesem Sonntag in einem Referendum über eine neue Verfassung ab. Die Wahllokale haben von 7 bis 18 Uhr Ortszeit geöffnet. Stimmberechtigt sind über acht Millionen Bürger.

Damit die neue Verfassung in Kraft treten kann, muss dafür eine absolute Mehrheit der Stimmberechtigten votieren. Widrigenfalls bleibt der Text aus dem Jahr 1976 gültig.

Die neue Verfassung sieht unter anderem vor, dass ein Präsident nur noch zehn Jahre im Amt bleiben darf. Erstmals seit 1976 soll es auch wieder das Amt eines Ministerpräsidenten geben. Darüber hinaus ist in der Verfassung erstmals der Begriff des privaten Besitzes verankert. Und ausländische Investitionen werden als wichtiger Faktor für das Wirtschaftswachstum anerkannt. Kuba hat sich in den vergangenen Jahren wirtschaftlich vorsichtig geöffnet. Für die ambitionierten Investitionsprojekte des Präsidenten Miguel Díaz-Canel haben gerade die Änderungen in diesem Bereich eine große Bedeutung. Die in einem ersten Entwurf noch enthaltene Ehe für alle wurde vorab wieder getilgt, ebenso andere einschneidende Neuerungen. (dpa/TASS)

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