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EU-Staaten gründen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen der USA

EU-Staaten gründen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen der USA
EU-Staaten gründen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen der USA (Symbolbild)
Deutschland, Frankreich und Großbritannien starten ein System zur Umgehung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Wie Bundesaußenminister Heiko Maas am Donnerstag offiziell bestätigte, wurde eine Gesellschaft gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.

Der Schritt mache deutlich, dass man nicht nur darüber spreche, das Atomabkommen mit dem Iran erhalten zu wollen, sagte Maas am Rande eines EU-Außenministertreffens in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Die Vereinbarung mit dem Iran droht an der Wiedereinführung von US-Sanktionen zu scheitern, weil dem Iran für den Verzicht auf sein Atomprogramm die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen versprochen worden war. Die Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen mit dem Namen Instex soll nun dafür sorgen, dass europäische Unternehmen trotz der strengen US-Maßnahmen Geschäfte mit dem Iran abwickeln können. Sie fungiert dazu als eine Art Vermittlungsstelle, in der Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können.

So könnte zum Beispiel der Iran weiter Öl oder andere Produkte nach Europa liefern. Das dafür bezahlte Geld würde dann aber nicht über Banken in den Iran fließen, sondern an europäische Unternehmen, die zum Beispiel Medikamente, Nahrungsmittel oder Industriegüter in den Iran verkaufen. Die US-Sanktionen gegen das Zahlungsverkehrssystem mit dem Iran wären damit ausgehebelt. (dpa)
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