icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Streit mit US-Demokraten: Trump verschiebt Rede zur Lage der Nation

Streit mit US-Demokraten: Trump verschiebt Rede zur Lage der Nation
Streit mit US-Demokraten: Trump verschiebt Rede zur Lage der Nation
Nach einem Hin und Her mit den Demokraten um seine Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Donald Trump nun eine Entscheidung getroffen: Er werde die Rede erst halten, wenn die seit gut einem Monat andauernde Haushaltssperre - der "Shutdown" - vorbei sei, schrieb Trump am späten Mittwochabend (Ortszeit) auf Twitter. Als Ort komme dafür aufgrund seiner Geschichte, Tradition und Bedeutung nur das Abgeordnetenhaus in Frage, so der Republikaner weiter.

Im Parlamentssaal des Repräsentantenhauses wollte Trump eigentlich am 29. Januar traditionsgemäß besagte Rede halten. Doch die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, machte im Zuge des Streits über den "Shutdown" von ihrem Hausrecht Gebrauch und sperrte Trump de facto unter Verweis auf den Regierungsstillstand aus. "Hiermit informiere ich Sie darüber, dass das Repräsentantenhaus nicht eine gemeinsame Resolution in Betracht zieht, um die Rede des Präsidenten zu autorisieren, bevor die Regierung wieder arbeitet", so Pelosi.

"Ich suche keinen anderen Ort für die Rede", schrieb Trump weiter. "Ich werde die Rede halten, sobald der 'Shutdown' vorbei ist." Er freue sich darauf, schon bald eine "großartige" Rede zu halten.

Pelosi und Trump geben sich gegenseitig die Schuld an dem nun schon seit mehr als einem Monat anhaltenden Regierungsstillstand. Die Mehrheit der Amerikaner hält Umfragen zufolge Trumps Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko für das Problem.

Pelosi hatte Trump bereits früher vorgeschlagen, wegen des teilweisen Regierungsstillstands die Rede zu verschieben oder sie nur schriftlich zu veröffentlichen. (dpa)

Mehr zum ThemaTrump macht neues Angebot für "Shutdown"-Ende - Demokraten lehnen ab

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen