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Regierungssuche in Schweden beendet – Löfven wieder Ministerpräsident

Regierungssuche in Schweden beendet – Löfven wieder Ministerpräsident
Regierungssuche in Schweden beendet – Löfven wieder Ministerpräsident (Archivbild)
Die lange Regierungssuche hat ein Ende: Stefan Löfven ist in Schweden erneut und damit zum zweiten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Löfven erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend. In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, sondern es reicht, wenn nicht eine Mehrheit gegen ihn stimmt.

Als Parlamentspräsident Andreas Norlén und kurz darauf auch Löfven vor die Presse traten, sah man ihnen die Erleichterung an. Löfven verwies auf den wachsenden Einfluss antidemokratischer Parteien in anderen Ländern. Schweden habe Vergleichbares gedroht. "Aber Schweden hat einen anderen Weg gewählt. Und das ist historisch", sagte Löfven. Das Land bekomme nun eine handlungsfähige Regierung, die nicht auf die rechtspopulistischen Schwedendemokraten angewiesen sei.

Löfvens Widersacher Ulf Kristersson sprach von einem "schlechten Tag für Schweden" – und warf seinen bisherigen Bündnispartnern Doppelmoral vor. Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, nannte die Regierungsbildung "absurd und bizarr".

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünschte Löfven viel Erfolg und eine glückliche Hand. "Die Freundschaft und enge Partnerschaft unserer Länder ist eine gute Grundlage, um gemeinsam an Lösungen zum Wohle unserer Bürger und für ein starkes Europa zu arbeiten", heißt es.

Löfven ist seit 2014 schwedischer Ministerpräsident, hatte das Amt nach einem Misstrauensvotum zwei Wochen nach der Wahl aber nur noch geschäftsführend inne. Am Montag will er sein neues Kabinett vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben. (dpa)

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