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McDonald’s verliert Alleinrecht auf "Big Mac"-Marke - Burgerkette Supermac‘s darf in EU expandieren

McDonald’s verliert Alleinrecht auf "Big Mac"-Marke - Burgerkette Supermac‘s darf in EU expandieren
Supermac‘s darf europaweit öffnen – und McDonald’s verliert Alleinrecht auf "Big Mac"-Warenzeichen (Ein Schnellrestaurant der irischen Kette Supermac's. Vielleicht bekommt man in Zukunft den Big Mac hier.)
McDonald’s hat der irischen Schnellrestaurantkette Supermac’s das Recht streitig gemacht, sich auch außerhalb Irlands so zu nennen – doch der Fastfood-Gigant hat den Streit verloren. Außerdem verlor das US-Unternehmen im Rahmen des Gerichtsprozesses dabei das alleinige Nutzungsrecht an der Marke Big Mac.

Der Name Supermac’s, so lautete die von McDonalds dargebrachte Argumentation, könnte mit dem Warenzeichen Big Mac verwechselt werden, das man nicht nur für Burger, sondern auch als Restaurantnamen vorsorglich hatte schützen lassen. Deshalb beantragte der Leiter des irischen Franchise, Pat McDonagh, beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein Verbot für McDonald’s, das Markenzeichen Big Mac zu beanspruchen, weil der US-Konzern ihn für Restaurants gar nicht benutzt, und gewann: Das EUIPO befand die Nachweise für eine ordnungsgemäße Nutzung des Markenzeichens, die McDonalds erbracht hatte, für nicht hinreichend, und brummte McDonalds zudem die Kosten dafür auf, den Schutz der Marke zurückzuziehen. Die Übertragung dieses Rechts auf Supermac’s sei ein Nebeneffekt der EUIPO-Entscheidung, schreibt The Irish Times.

McDonald's kündigte Berufung an.

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