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Kuba nimmt Streben nach Kommunismus doch in neue Verfassung auf

Kuba nimmt Streben nach Kommunismus doch in neue Verfassung auf
Kuba nimmt Streben nach Kommunismus doch in neue Verfassung auf
Kuba wird das Streben nach einer kommunistischen Gesellschaft entgegen eines ersten Entwurfs doch in die Erneuerung seiner Verfassung aufnehmen. Dass die Formulierung aus dem Entwurf für die Verfassungsnovelle gestrichen worden sei, habe zu öffentlicher Kritik geführt, berichtete das Fernsehen der Karibikinsel am Freitag.

Das Streben nach dem Kommunismus müsse aufrechterhalten und ausdrücklich in das Verfassungsprojekt eingebracht werden, erklärte der Abgeordnete Yusuam Palacios auf einer Sitzung des Parlaments, bevor es über den Verfassungsentwurf abstimmen sollte.

Kuba hatte im Juli den Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt. Darin war unter anderem privater Besitz und die Möglichkeit der Ehe für alle eingebunden. Außerdem sollte der Kommunismus nicht mehr über allem stehen. Der Paragraf zur Ehe für alle wurde jedoch am Mittwoch aus dem Entwurf getilgt.

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Im Jahr 2019 soll in einem Referendum endgültig über die Verfassungsnovelle abgestimmt werden. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976 und ist bereits 1992 und 2002 überarbeitet worden. (dpa)

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