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Streit um iPhones: Qualcomm erreicht Verkaufsverbot in Deutschland

Streit um iPhones: Qualcomm erreicht Verkaufsverbot in Deutschland
Streit um iPhones: Qualcomm erreicht Verkaufsverbot in Deutschland
Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten. Dieses wird den Absatz mehrerer älterer iPhone-Modelle einschränken. Betroffen sind die Reihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Um die neueren Modelle iPhone XS und XR geht es nicht.

Damit erzielte Qualcomm einen ersten spürbaren Erfolg in dem weltweit ausgetragenen Streit mit Apple. Der iPhone-Konzern hatte bis zuletzt betont, dass er sich nicht auf einen Vergleich einlassen wolle.

Die beiden Unternehmen sind allerdings uneins über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Qualcomm forderte am Donnerstagabend, die betroffenen Geräte müssten bei allen Einzelhändlern in Deutschland eingezogen und vernichtet werden. Apple hatte zuvor dagegen mitgeteilt, dass auch diese Modelle über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler weiterhin verfügbar bleiben sollen. Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt.

Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Qualcomm kann das Verkaufsverbot aber erst vollstrecken, wenn eine Sicherheitsleistung von mindestens 668,4 Millionen Euro hinterlegt wird. Der Betrag gilt jeweils für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging. Qualcomm teilte mit, das Geld werde "in den nächsten Tagen" hinterlegt. Apple will auch erst dann den Verkauf in den Apple Stores stoppen.

Zudem muss Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen, wie das Gericht entschied. Der Betrag soll später festgelegt werden. (dpa)

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