Newsticker

Abstimmung über Brexit-Deal soll vor dem 21. Januar stattfinden

Die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament soll vor dem 21. Januar 2019 abgehalten werden. Das teilte die britische Regierung am Dienstag mit. Premierministerin Theresa May hatte die eigentlich für diesen Dienstagabend angesetzte Abstimmung kurzfristig abgesagt, weil sich eine deutliche Niederlage abgezeichnete.
Abstimmung über Brexit-Deal soll vor dem 21. Januar stattfinden Quelle: www.globallookpress.com

May hofft nun auf "Zusicherungen" im Brexit-Abkommen mit Brüssel. Sie reiste dafür zu Gesprächen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Den Haag und Berlin. Am Abend wurde sie in Brüssel bei EU-Ratschef Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel erwartet.

Die EU machte deutlich, dass es keine weiteren Zugeständnisse aus Brüssel geben wird. Bestenfalls "Klarstellungen und Interpretationen" seien denkbar, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. (dpa)

Mehr zum ThemaWegen drohender Niederlage: Theresa May setzt Brexit-Abstimmung aus

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.