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Bezirkswahlen in Ukraine wegen Kriegsrecht abgesagt

Bezirkswahlen in Ukraine wegen Kriegsrecht abgesagt
Bezirkswahlen in Ukraine wegen Kriegsrecht abgesagt (Symbolbild: Wahllokal im ukrainischen Charkow)
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat die Bezirks- und Kommunalwahlen in zehn Gebieten des Landes, in denen unlängst das Kriegsrecht verhängt wurde, wegen eben selbigem abgesagt. Die Kommission teilte mit, dass Bezirks- und Kommunalwahlen in diesen Gebieten just für die Zeit geplant waren, in der das (laut der Regierung von Poroschenko zeitlich begrenzt verhängte) Kriegsrecht gelten soll.

"Dabei steht fest, dass die Frage der Neuansetzung der Wahlen in den Verwaltungsbezirken selbstständig durch die dafür verantwortlichen Subjekte gelöst wird –in dem Verfahren, das durch die ukrainische Gesetzgebung festgelegt ist, und zwar nach Ablauf oder Aufhebung des Kriegsrechts", erklärte man bei der Kommission.

Die Präsidentschaftswahlen hingegen, die für das kommende Jahr angesetzt sind, sollen nicht aufgrund des Kriegsrechts entfallen – dies teilte zuvor der Präsident des Landes, Poroschenko, mit.

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