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China protestiert wegen Bundestagsdebatte über Menschenrechtslage in Provinz Xinjiang

China protestiert wegen Bundestagsdebatte über Menschenrechtslage in Provinz Xinjiang
China protestiert wegen Bundestagsdebatte über Menschenrechtslage in Provinz Xinjiang (Symbolbild)
Nach einer Bundestagsdebatte über die Menschenrechtslage in der chinesischen Provinz Xinjiang hat die chinesische Botschaft in Deutschland auf ihrer Webseite eine Stellungnahme veröffentlicht, in der die Beratung vom Donnerstag scharf kritisiert wird. Die chinesische Seite zeigte sich "äußerst unzufrieden" und brachte dem deutschen Bundestag und der Bundesregierung ihren ernsten diplomatischen Protest entgegen.

Die Vorwürfe seien willkürlich und stellten "eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas dar", heißt es in der Stellungnahme. Indirekt wird darin mit negativen Folgen gedroht: Man hoffe, dass die deutsche Seite den Protest ernst nehmen werde, "um sicherzustellen, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen sich auch weiterhin in die richtige Richtung entwickeln". China wehre sich "entschlossen gegen die Politisierung und Instrumentalisierung der Menschenrechte und damit die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder."

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Zahlreiche Staaten hatten China zuvor bereits vor dem UN-Menschenrechtsrat für seinen Umgang mit der muslimischen Volksgruppe der Uiguren scharf kritisiert. Nach unbestätigten Berichten sollen bis zu eine Million Angehörige des Turkvolkes in Umerziehungslagern einsitzen. Am Sonntag reist Außenminister Heiko Maas mit einer Wirtschaftsdelegation zu seinem Antrittsbesuch nach Peking. Er will dort auch über die Lage der Volksgruppe sprechen. (dpa)

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