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Chef des russischen Sicherheitsrates: Syrien-Mission der OPCW verstößt gegen Chemiewaffenkonvention

Chef des russischen Sicherheitsrates: Syrien-Mission der OPCW verstößt gegen Chemiewaffenkonvention
Chef des russischen Sicherheitsrates: Syrien-Mission der OPCW verstößt gegen Chemiewaffenkonvention (Archivbild: Nikolai Patruschew, Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation)
Die Syrien-Mission der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen arbeite "unter groben Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention" – diese schwere Anschuldigung hat Nikolai Patruschew, Sekretär des russischen Föderalen Sicherheitsrates, bei der XVII. Internationalen Konferenz der Polizei-, Geheim- und Sicherheitsdienstleiter in Moskau am Mittwoch aufgestellt.

"Die Berichte der Mission [der OPCW zur Faktenfindung bezüglich Chemiewaffeneinsatz in Syrien] sind auf Materialien und Zeugenaussagen, die aus der Entfernung und vor allem von Strukturen der Opposition bezogen werden", zitiert TASS den Sicherheitsspezialisten. Patruschew konkretisierte: "Die sogenannten Beweise [für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien] werden hergestellt, indem Fakten vorgespiegelt und Videoclips in den medialen Raum geworfen werden, die von Vertretern der 'Weißhelme' und ähnlicher Strukturen fabriziert wurden. Daneben werden Fakten des Giftstoffeinsatzes durch terroristische Gruppierungen auf jede erdenkliche Art totgeschwiegen." Einen weiteren Kritikpunkt setzte der Geheimdienstler am Ablauf des Ermittlungsprozesses der OPCW zu Syrien an: "Und die Ermittlungen selbst werden unter groben Verstößen gegen die Satzung der Chemiewaffenkonvention durchgeführt, ohne Einsätze vor Ort und ohne Gewährleistung der Unversehrtheit der Sachbeweise", so Patruschew. Er äußerte ferner Besorgnis über die Gefahr, dass Massenvernichtungswaffen wie Giftstoffe, radioaktive Stoffe und Krankheitserreger-Stämme in die Hände von Terroristen geraten könnten.

Mehr zum Thema – Die Vergiftung der Skripals - Motive, Plausibilitäten und gezielte Irreführung (Teil 2)

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