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EU und SWIFT von neuen Sanktionen der US-Regierung gegen den Iran betroffen

Die US-Regierung hat angekündigt, am 5. November alle im Rahmen des Iran-Atomvertrags von 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen. Die weitreichenden Sanktionen werden 700 Personen und Körperschaften erfassen, so das US-Finanzministerium. Dazu gehören sowohl diejenigen Personen, denen im Rahmen der Vereinbarung von 2015 eine Entlastung gewährt wurde, als auch über 300 neue Namen, erklärte Finanzminister Steven Mnuchin gegenüber Journalisten.
EU und SWIFT von neuen Sanktionen der US-Regierung gegen den Iran betroffenQuelle: Reuters

Ferner werden die Sanktionen auch gegen Zahlungen über den von der EU eigens zur Umgehung der Sanktionen Washingtons eingerichteten Sondermechanismus zielen, der den europäischen Ländern erlaubte, weiterhin iranisches Öl zu kaufen.

Mnuchin hat außerdem mit Sanktionen gegen SWIFT, die Genossenschaft zur Finanztransaktion, gedroht.

"SWIFT ist nicht anders als jedes andere Unternehmen", sagte Mnuchin Reportern. "Wir haben SWIFT mitgeteilt, dass sie allen iranischen Finanzinstituten, die wir benennen, so schnell wie möglich die Verbindung trennen muss, um Sanktionen zu vermeiden."

Außenminister Mike Pompeo hat frühere Berichte bestätigt, dass acht Nationen Ausnahmen von den neu verhängten Sanktionen erhalten sollen, sich jedoch geweigert, sie zu nennen. Er sagte lediglich, Länder der EU seien nicht darunter. In früheren Berichten gab es Mutmaßungen, dass auf der Liste der Ausnahmen Japan, Indien und Südkorea stehen würden.

Weitere Einzelheiten würden am Montag bekannt gegeben, wenn die Sanktionen in Kraft treten, sagte Pompeo.

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