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Armenischer Premierminister Paschinjan tritt zurück

Armenischer Premierminister Paschinjan tritt zurück
Armenischer Premierminister Paschinjan tritt zurück
Der Ministerpräsident Armeniens Nikol Paschinjan hat am Dienstag bei einer Live-Übertragung des staatlichen Fernsehsenders ARMTV seinen Rücktritt bekannt gegeben. Damit schaffte er einen formellen Anlass für die Auflösung des Parlaments und die Durchführung von vorgezogenen Parlamentswahlen.

Mit dieser Entscheidung reagierte Paschinjan auf das kürzlich verabschiedete Gesetz der Republikanischen Partei Armeniens, das die Auflösung der Nationalversammlung erschwert, meldet Interfax. Mit seinem Rücktritt strebt er "das Ende der Revolution" sowie "die Rückgabe der Macht an das Volk" an, sagte der Politiker. Zudem versicherte Paschinjan, seine Aufgaben und Befugnisse vorerst weiter bis hin zu den Neuwahlen auszuüben.

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