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Regierungskoalition verliert Mehrheit bei Parlamentswahl in Lettland

Bei der Parlamentswahl in Lettland hat die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung im baltischen EU- und NATO-Land geht die Oppositionspartei Harmonie hervor. Die linksgerichtete Kraft, die viele Anhänger unter der starken russischen Minderheit in dem zwei Millionen Einwohner zählenden Ostseestaat hat, kommt auf 19,91 Prozent der Stimmen. Dahinter folgen drei neugegründete Parteien.
Regierungskoalition verliert Mehrheit bei Parlamentswahl in LettlandQuelle: Reuters

Das regierende Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis erhielt nur 9,96 Prozent. Auch dessen zwei Bündnispartner - die nationalkonservative Nationale Allianz und die liberalkonservative Jauna Vienotiba - mussten deutliche Verluste einstecken. Die Mitte-Rechts-Regierung verlor damit ihre Mehrheit. "Harmonie war, ist und wird Lettlands bedeutendste Partei sein", sagte deren Spitzenkandidat Vjaceslavs Dombrovskis in der Wahlnacht im Fernsehen. Schon bei den beiden vergangenen Wahlen hatte die Partei die meisten Stimmen bekommen, war aber bei der Regierungsbildung jeweils außen vor gelassen worden. Auch diesmal schlossen fast alle Kräfte eine Zusammenarbeit mit Harmonie aus.

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Insgesamt schafften sieben Parteien den Einzug in die Volksvertretung Saeima. Es wurde mit längeren Koalitionsverhandlungen gerechnet. Die Bildung der neuen Regierung könnte ein ziemlich komplizierter Prozess werden. Zur Wahl waren 16 Parteien und Bündnisse angetreten. Mit 54,6 Prozent lag die Beteiligung auf ihrem niedrigsten Stand bei Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991. Wahlberechtigt waren gut 1,5 Millionen Bürger. (dpa)

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