Donald Trump setzt Sanktionen für ausländische Einmischung in US-Wahlen in Kraft

Donald Trump setzt Sanktionen für ausländische Einmischung in US-Wahlen in Kraft
Donald Trump setzt Sanktionen für ausländische Einmischung in US-Wahlen in Kraft
Der US-Präsident Donald Trump hat eine Verfügung unterzeichnet, die Sanktionen gegen ausländische Unternehmen oder Personen für die Einmischung in die US-Wahlen vorsieht. Dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton zufolge werden sie jeden treffen, der die US-Wahlinfrastruktur beeinträchtigt sowie Propaganda oder Fehlinformation verbreitet.

Die Anordnung verpflichtet den Direktor der nationalen Nachrichtendienste der Vereinigten Staaten (DNI) dazu, ausländische Unbefugte zu identifizieren und das US-Finanzministerium zu beauftragen, gegebenenfalls Sanktionen zu verhängen. Bei dieser Beschlussfassung wird der DNI vielfältige US-Nachrichtenagenturen konsultieren können.

Im Rahmen künftiger restriktiver Maßnahmen können gegenüber den Beschuldigten potentiell Finanzgeschäfte blockiert, Ausfuhrgenehmigungen oder Zugang zu US-amerikanischen Finanzeinrichtungen und Investitionen eingeschränkt sowie deren Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert werden.

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