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Mazedonien legt Termin für Referendum über Namensänderung fest

Mazedonien legt Termin für Referendum über Namensänderung fest
Mazedonien legt Termin für Referendum über Namensänderung fest
In Mazedonien stimmen die Bürger Ende September über den Kompromiss im jahrzehntelangen Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland ab. Mit der Mehrheit von 68 der 120 Abgeordneten entschied das Parlament am Montag in Skopje, die Volksbefragung für den 30. September anzusetzen. Die Opposition, die den mit Griechenland erzielten Kompromiss ablehnt, boykottierte die Abstimmung.

Nach der Übereinkunft wird Mazedonien seinen Staatsnamen in Nord-Mazedonien ändern. Damit soll eine Verwechselung mit der nordgriechischen Provinz Mazedonien ausgeschlossen werden. Im Gegenzug wird Griechenland sein Veto gegen die Annäherung Nord-Mazedoniens an die EU und die NATO aufgeben. Beide Organisationen haben bereits Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt.

Mehr zum Thema - EU und NATO in Sicht: Mazedonien bereitet sich auf Referendum zum Namensabkommen vor

"Sind Sie für die Mitgliedschaft in EU und NATO durch die Annahme des Abkommens zwischen Mazedonien und Griechenland?", wird nach diesem Parlamentsbeschluss die Frage heißen. Wegen des Widerstandes der Opposition, die in dem Kompromiss den Verrat an den nationalen Interessen Mazedoniens sieht, ist der Erfolg des Abstimmung fraglich. Allerdings beschloss die Volksvertretung, dass das Referendum für die Regierungskoalition keine bindende, sondern nur eine beratende Funktion hat. (dpa)

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