Bundesregierung hebt Obergrenze für Türkei-Bürgschaften auf

Bundesregierung hebt Obergrenze für Türkei-Bürgschaften auf
Bundesregierung hebt Obergrenze für Türkei-Bürgschaften auf (Symbolbild)
Für die staatliche Absicherung deutscher Exporte in die Türkei wird es in diesem Jahr keine Obergrenze mehr geben. Das Wirtschaftsministerium bestätigte am späten Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage, dass die Deckelung der sogenannten Hermes-Bürgschaften bei 1,5 Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr wieder entfalle. Man werde die eingehenden Anträge aber "sehr umfassend und intensiv im Einzelfall" prüfen, sagte eine Sprecherin.

Die Deckelung im vergangenen Jahr hatte keine erkennbare Wirkung, weil die Obergrenze sehr hoch angesetzt worden war. Der Umfang der finanziellen Absicherung stieg im Vergleich zum Vorjahr sogar um ein Drittel auf 1,456 Milliarden Euro. Mit der Deckelung der Hermes-Bürgschaften wollte die Bundesregierung im vergangenen Jahr auf dem Höhepunkt der deutsch-türkischen Krise Druck auf die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan ausüben. Damals belasteten unter anderem zahlreiche Festnahmen deutscher Staatsbürger in der Türkei aus politischen Gründen die bilateralen Beziehungen. Nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel im Februar entspannte sich die Lage wieder etwas.

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Hermes-Bürgschaften sollen deutsche Exportunternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ihrer ausländischen Geschäftspartner schützen. Die Türkei zählt zu den Ländern, für die diese Absicherungen am stärksten in Anspruch genommen werden. Im Jahr 2016 sind nur für Russland, Ägypten und die USA mehr Hermes-Bürgschaften erteilt worden. (dpa)

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