Atomabkommen: Iran verklagt USA vor UN-Gericht

Atomabkommen: Iran verklagt USA vor UN-Gericht
Der Internationale Gerichtshof am 20. April 2016 (Archivbild)
Wegen der Verhängung von Sanktionen durch die USA hat der Iran vor dem Internationalen Gerichtshof ein Verfahren gegen das Land angestrengt. Das teilte das höchste Gericht der Vereinten Nationen am Dienstag in Den Haag mit.

Der Iran hält die Entscheidung der US-Regierung vom Mai, aus dem Atomabkommen auszusteigen und die Sanktionen gegen den Iran wieder einzusetzen, für rechtswidrig. Das Land beruft sich dabei auf ein bilaterales Freundschafts- und Handelsabkommen mit den USA von 1955.

Der Iran beantragte zudem eine einstweilige Verfügung gegen die USA. Bis zu einer endgültigen Klärung solle das UN-Gericht den USA auferlegen, alle Entscheidungen in Bezug auf Sanktionen gegen den Iran auszusetzen. Wann über die Klage verhandelt wird, ist noch nicht bekannt. Entscheidungen des UN-Gerichts sind bindend.

Die USA hatten das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015 gekündigt und die zuvor ausgesetzten Sanktionen wieder eingeführt. Die übrigen Partner des Abkommens, darunter auch Deutschland, halten jedoch an dem Abkommen fest. (dpa)

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