Österreich fordert Aufklärung über angebliche Bespitzelung durch BND

Österreich fordert Aufklärung über angebliche Bespitzelung durch BND
Österreich fordert Aufklärung über angebliche Bespitzelung durch BND
Österreich verlangt von Deutschland eine umfassende Aufklärung zu den Enthüllungen, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) über viele Jahre systematisch in der Alpenrepublik Behörden und Firmen abgehört haben soll. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Samstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Regierungschef Sebastian Kurz erklärt, dass die Ausspähung unter befreundeten Staaten nicht akzeptabel sei.

"Das Ausmaß der Überwachung war ein Enormes", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die Erkenntnisse zum BND seien zwar im Grundsatz nicht neu, aber die Details seien irritierend, erklärten die beiden Politiker. Sebastian Kurz zufolge habe es erste Verdachtsmomente bereits 2014 gegeben. 2016 habe Deutschland daraufhin gesetzlich geregelt, dass Spionage unter Freunden eingestellt werden müsse. Österreich wolle jetzt erfahren, wer überwacht worden war und wann genau die Überwachung aufgehört hatte. Falls Daten gespeichert worden seien, müssten sie gelöscht werden. Wenn es neue Informationen gebe, werde möglicherweise die Staatsanwaltschaft in Österreich aktiv, so der österreichische Bundeskanzler.

Der BND soll zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht haben. Nach Informationen des österreichischen Nachrichtenmagazins "Profil" und der Zeitung "Der Standard" werde auf Grundlage BND-interner Dateien klar, dass in diesem Zeitraum insgesamt 2.000 Telefon-, Fax- und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen im Visier des deutschen Nachrichtendienstes gewesen seien. (dpa)

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