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Polnische Armee sammelt Daten über Ausländer und Minderheiten

Polnische Armee sammelt Daten über Ausländer und Minderheiten
Polnische Armee sammelt Daten über Ausländer und Minderheiten
Die polnische Armee hat ein Schreiben an mehrere lokale Behörden geschickt, in dem sie detaillierte Informationen über Ausländer und ethnische Minderheiten anfordert, die in deren Verwaltungsgebiet leben. Dies berichtete am Donnerstag der Radiosender RMF FM.

In dem Brief an mehrere Kreisräte in West- und Südwestpolen fordert die Armee Daten "über die Situation von Personen mit einer anderen Nationalität als der polnischen" an. Konkret will sie Informationen über deren "Anzahl, den Stand der Integration in die polnische Gesellschaft, ihren Lebensstandard und die Hauptprobleme und -Konflikte in ihren Wohnorten". Außerdem fordert sie die Behörden dazu auf, die "offiziellen und inoffiziellen Anführer von Organisationen und Vereinen" zu benennen, in denen Angehörige ethnischer Minderheiten zusammenkommen. In Polen gibt es auch eine anerkannte deutsche Minderheit.

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In dem Schreiben wurden auch Informationen über die lokalen Medien in dem jeweiligen Gebiet angefordert sowie über "deren Anfälligkeit für Einflussnahmen unterschiedlicher Art". Der Generalstab erklärte zum Sinn der Aktion in dem Radiosender: "Die ständige Bereitschaft zur Verteidigung des Staates erfordert die Durchführung ständiger Studien und Analysen, die verschiedene Bereiche betreffen."

Das Verteidigungsministerium erklärte dazu auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur, diese Analysen dienten der "Koordination von Maßnahmen in Krisensituationen". Es würden keine persönlichen Daten gesammelt. Es handele sich dabei um eine "Standard-Prozedur". (dpa)

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