Kuba reformiert seine Verfassung

Kuba reformiert seine Verfassung
Kuba reformiert seine Verfassung
Der Karibikstaat Kuba will seine über 40 Jahre alte Verfassung reformieren. Ex-Staatschef Raúl Castro soll den 33-köpfigen Reformausschuss leiten, wie aus einer Sondersitzung des kubanischen Parlaments am Samstag in Havanna hervorgeht. Erwartet wird, dass die neue Verfassung unter anderem einige der marktwirtschaftlichen Reformen der vergangenen Jahre gesetzlich verankert, etwa durch Anerkennung des Privateigentums. Möglich ist auch eine Begrenzung der Amtszeit von hohen Amtsträgern.

Raúl Castro hatte sich seit langem für eine Verfassungsreform ausgesprochen. Der aktuelle Text war im Jahr 1976 - mitten im Kalten Krieg zwischen Ost und West - unter dem Revolutionsführer Fidel Castro verabschiedet worden. Unter Raúl Castro leitete Kuba eine vorsichtige Wirtschaftsöffnung und eine Annäherung an die USA ein. Eine Abschaffung des Einparteiensystems schloss der Politiker aber stets aus. (dpa)

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