EU verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft in Städten

EU verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft in Städten
Brüssel verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft in Städten
Wegen angeblich zu schmutziger Luft in vielen deutschen Städten verklagt die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof. Dies teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Zudem ermahnte sie Deutschland und andere Länder erneut wegen der ihrer Auffassung nach zu zögerlichen Reaktion auf die Dieselaffäre bei Volkswagen.

Bei der Klage geht es um die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide, die bereits seit 2010 verbindlich für alle EU-Staaten sind. Auch 2017 wurden diese jedoch in 66 deutschen Städten überschritten, in 20 Kommunen sogar sehr deutlich. Verantwortlich gemacht werden vor allem Dieselautos, deren Zahl jahrelang stark zunahm. Nach dem Dieselskandal wurde deutlich, dass sie im Verkehr auch viel mehr Schadstoffe ausstoßen als in Tests.

Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien müssten sich nun ebenfalls vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verantworten. Nach EU-Recht müssten die EU-Staaten "über wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionssysteme verfügen, um Autohersteller davon abzuhalten, gegen geltendes Recht zu verstoßen". Bei den genannten Staaten sieht die Kommission das nicht gegeben. (dpa)

Mehr zum ThemaNazi-Chemikalien verseuchen die Ostsee und landen in der Lebensmittelkette

 

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen