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EU-Rechtsstaatskommission im Kosovo stellt Arbeit weitgehend ein

EU-Rechtsstaatskommission im Kosovo stellt Arbeit weitgehend ein
EU-Rechtsstaatskommission im Kosovo stellt Arbeit weitgehend ein (Archivbild)
Die größte und teuerste Vertretung der Europäischen Union im Ausland, die sogenannte Rechtsstaatsmission (EULEX) im Kosovo, stellt ihre Arbeit nach zehn Jahren weitgehend ein. "Nach dem 15. Juni dieses Jahres wird das EULEX-Mandat nur noch als Berater der Behörden weiterbestehen", heißt es in einer Mitteilung der kosovarischen Regierung. Am Freitag hat Regierungschef Ramush Haradinaj mit der EULEX-Leiterin Alexandra Papadopoulou gesprochen.

EULEX war vor zehn Jahren mit der Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien ins Leben gerufen worden. Richter, Staatsanwälte, Polizisten und Behördenexperten aus den EU-Mitgliedsländern sollten helfen, rechtsstaatliche Strukturen in Pristina aufzubauen. Daneben stand der Kampf gegen die alles beherrschende Korruption und die Organisierte Kriminalität sowie die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen während des Bürgerkrieges Ende der 90er-Jahre im Vordergrund. Kritiker warfen EULEX vor, wenig effektiv zu sein. Daneben wurde EULEX wiederholt von schweren Korruptionsfällen in den eigenen Reihen erschüttert. (dpa)

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