"Eigene Meinungen inakzeptabel": USA erstellen Liste widerspenstiger Länder, drohen mit Liebesentzug

"Eigene Meinungen inakzeptabel": USA erstellen Liste widerspenstiger Länder, drohen mit Liebesentzug
"Eigene Meinungen inakzeptabel": USA erstellen Liste widerspenstiger Länder, drohen mit Liebesentzug
Eigentlich soll die UN-Generalversammlung die Bühne der Meinungsfreiheit sein. Anscheinend wird diese Sicht nicht von allen Ländern geteilt: Die USA hat eine Liste der Länder erstellt, die bei der Abstimmung in der Generalversammlung eine Ungehorsamkeit aufweisen. Die US-Botschafterin bei der UNO Nikki Haley bezeichnete dies als "inakzeptabel". Haley droht den Ländern, die sich bei der UN nicht unterordnen, die Entwicklungshilfe zu kürzen.

Einem Bericht des US-amerikanischen Außenministeriums zufolge soll die Generalversammlung der UNO im vorigen Jahr über 93 Resolutionsentwürfe abgestimmt haben. In 31 Prozent der Fälle stimmte die Mehrheit der Länder genauso wie die USA ab, was um 10 Prozent weniger als im Jahr 2016 war. Israel, Kanada, Australien, Großbritannien, Frankreich, die Ukraine, Tschechien und die Föderierten Staaten von Mikronesien waren unter den Ländern, deren Positionen öfters mit der Sichtweise von Washington im Einklang standen. Den "Ungehorsam" wiesen vor allem Zimbabwe, Burundi, der Iran, Syrien, Venezuela, Nordkorea, Kuba und Bolivien auf. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley reagierte darauf empört. Die US-Amerikaner würden für 22 Prozent des UN-Haushalts aufkommen und diese Tendenz sei eine inakzeptable Antwort auf diese US-Investition.

Einen solchen Bericht veröffentlichen die USA seit 34 Jahren.

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