Bundestag beschließt Einsetzung von Amri-Untersuchungsausschuss
Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und viele Dutzend verletzt worden. Der Attentäter Anis Amri war mit einem gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gerast. Er wurde später in Italien auf der Flucht von Polizisten erschossen. Amri war ein bekannter islamistischer Gefährder. Er kam als Asylbewerber nach Deutschland, wo er unter verschiedenen Identitäten lebte.
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Die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, sagte, Amri sei zwar immer wieder Thema in Gesprächsrunden des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern gewesen. Trotzdem habe er sich in Deutschland unbehelligt, "quasi wie unter einer Käseglocke" bewegen können.
Die AfD stand mit ihrer Forderung, den Ausschuss auch für eine allgemeine Bestandsaufnahme der Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung nutzen, im Bundestag alleine da. (dpa)
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